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Presse: Kompromiss bei Solarförderung in Sicht

18:27 Uhr 17.06.2012
LEIPZIG/MAGDEBURG (dpa-AFX) - Im Streit um die geplante Kürzung der Solarförderung zeichnet sich nach einem Bericht der 'Leipziger Volkszeitung' ein Kompromiss ab. Gemeinsam mit Vertretern der Ländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen habe das Bundesumweltministerium in der vergangenen Woche eine Verhandlungslinie für den Vermittlungsausschuss festgelegt, berichtet die Zeitung in ihrer Montagausgabe unter Berufung auf Verhandlungskreise. Demnach würde die vorgesehene Abschaffung der Förderung für sogenannte Aufdachanlagen, die vor allem bei Ein- und Mehrfamilienhäusern beliebt sind, wenigstens teilweise rückgängig gemacht.

Ursprünglich sollte die bisherige Zwischengröße für Anlagen mit 10 bis 100 Kilowatt ganz wegfallen. Nun könnten weiterhin Anlagen in der Größenordnung von 10 bis 40 Kilowatt, die für Mehrfamilienhäuser in Betracht kommen, gefördert werden, heißt es weiter in dem Bericht. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) lobte im Bericht der Zeitung den erzielten Kompromiss: 'Wir sind auf einem guten Weg. Vor allem die Erhaltung der Zwischengröße wäre wichtig. Die Branche braucht Verlässlichkeit.' Der Regierungschef bestätigte die Aussage und den Inhalt des Berichts über einen Sprecher am Sonntag der Nachrichtenagentur dpa.

Das Bundesumweltministerium und die drei Länder wollen den Kompromiss dem Bericht zufolge in der nächsten Sitzung des Vermittlungsausschusses von Bundesregierung und Bundesländern am 27. Juni beraten lassen. Sollte es zu einer Einigung kommen, könnte die Reform der Solarförderung bereits am 29. Juni, am letztmöglichen Termin vor der parlamentarischen Sommerpause, vom Bundesrat verabschiedet werden./pb/DP/stw

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