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ROUNDUP: Stoiber weist Mitverantwortung an HGAA-Debakel zurück

09:44 Uhr 13.10.2010
MÜNCHEN (dpa-AFX) - Der frühere bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) hat eine Mitverantwortung am Milliardendebakel der BayernLB mit der maroden österreichischen Bank Hypo Group Alpe Adria (HGAA) zurückgewiesen. Er habe weder die Idee zum Kauf der HGAA gehabt noch habe er Druck ausgeübt, die Bank zu kaufen, sagte Stoiber am Mittwoch vor dem BayernLB-Untersuchungsausschuss des Landtags. Zudem sei er nicht vor Risiken beim Kauf der Bank gewarnt worden. 'Es gab nie eine rote Warnleuchte. Wenn es eine rote Warnleuchte gegeben hätte, dann hätte ich sicherlich bei den Verwaltungsräten nachgehakt, davon können Sie ausgehen.'

Stoiber kritisierte, von 'interessierter Seite' in Politik und Medien werde versucht, ihm eine 'spezifische Verantwortung' für das Geschäft zuzuschieben, die er nicht habe. Er betonte, er sei als Ministerpräsident weder Mitglied der Generalversammlung der Landesbank noch Mitglied des Verwaltungsrats gewesen. Und auch die Behauptung, er habe die Bank 'politisch geführt', sei 'absoluter Unsinn'. Er habe den Verantwortlichen und den Organen der Landesbank selbstverständlich vertraut und sich in die operativen Geschäfte der Bank nicht eingemischt. 'Alles andere wäre bei der Landesbank auch rechtlich fragwürdig gewesen', sagte Stoiber und betonte: 'Der Ministerpräsident ist nicht der Kontrolleur der Kontrolleure und kann das rechtlich auch gar nicht sein.'/ctt/cho/DP/stb

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