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Gabriel kann 2019 Job bei Zugkonzern Siemens/Alstom antreten

13:55 Uhr 27.06.2018
Sigmar Gabriel
Obwohl er zu dem Zeitpunkt der beliebteste SPD-Politiker war, wollte die neue SPD-Spitze um Andrea Nahles und Olaf Scholz (SPD) den streitbaren Gabriel nicht mehr im neuen Bundeskabinett haben. Foto: Michael Kappeler

Berlin (dpa) - Der frühere Wirtschafts- und Außenminister Sigmar Gabriel kann im Frühjahr 2019 wie geplant in den Verwaltungsrat des neuen Zugkonzerns von Siemens und Alstom wechseln.

Die «Bild»-Zeitung berichtete, habe das Ethik-Gremium zur Klärung von Karenzzeiten ausscheidender Mitglieder der Bundesregierung eine Übergangsfrist von zwölf Monaten empfohlen. Regierungssprecher Steffen Seibert verwies in Berlin lediglich auf eine baldige Veröffentlichung im Bundesanzeiger zu der Personalie.

Gabriel selbst sagte der Deutschen Presse-Agentur, dass er vor einer entsprechenden Regelung ausgehe. Er habe sich bereits vor sechs Wochen damit einverstanden erklärt, «weil das neue Unternehmen erst Anfang 2019 entsteht und der Verwaltungsrat/Aufsichtsrat erst im März 2019 erstmals tagt».

Das sei dann fast genau zwölf Monate nach seinem Ausscheiden aus dem Amt. Eine Übergangsfrist von einem Jahr für frühere Bundesminister entspricht den gesetzlichen Regelungen, bei möglichen Interessenskonflikten sollen es dagegen 18 Monate sein.

Die formelle Berufung Gabriels kann erst erfolgen, wenn das geplante Unternehmen steht. Die deutsche und französische Seite haben je sechs Personen für das Gremium vorgeschlagen. Siemens und Alstom wollen mit der Fusion der starken Konkurrenz aus China Paroli bieten. So mischt der Zug-Riese CRRC aus China im Wettlauf um Bahnaufträge kräftig mit.

Daneben will Gabriel künftig die Nicht-Regierungsorganisation International Crisis Group beraten, sowie unter anderem im Herbst an der amerikanischen Elite-Universität Harvard Vorträge halten. Obwohl er zu dem Zeitpunkt der beliebteste SPD-Politiker war, wollte die neue SPD-Spitze um Andrea Nahles und Olaf Scholz (SPD) den streitbaren Gabriel nicht mehr im neuen Bundeskabinett haben.

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