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Große US-Firmen kritisieren vor Gericht Trumps Einreisestopp

12:34 Uhr 06.02.2017
Treffen mit Silicon-Valley-Chefs
ARCHIV - Der designierte US-Präsident Donald Trump hat sich schon im Dezember 2016 mit Chefs von US-Tech-Unternehmen getroffen. Foto: Albin Lohr-Jones

San Francisco (dpa) - Fast 100 amerikanische Tech-Unternehmen, angeführt von Schwergewichten wie Apple, Google, Facebook und Microsoft, haben die Einreiseverbote von US-Präsident Donald Trump als widerrechtlich verurteilt.

Sie reichten eine ausführliche Stellungnahme im Verfahren bei einem Berufungsgericht in San Francisco ein. Dort wird der Rechtsstreit um das Trump-Dekret über befristete Einreiseverbote für Bürger aus muslimisch geprägten Ländern ausgefochten.

Unter den 97 Unternehmen sind auch Ebay, Intel, Netflix, Twitter, der Snapchat-Betreiber Snap, der Firefox-Entwickler Mozilla, der Kamera-Spezialist GoPro, der Wohnungsvermittler AirBnB sowie die Fahrdienste Uber und Lyft. Auf die Möglichkeit einer breiteren Koalition weit über die Grenzen des Silicon Valley hinaus deutet die Teilnahme der Jeans-Firma Levi Strauss und des Joghurt-Herstellers Chobani hin.

Zugleich fehlen einige Prominente Namen aus der Tech-Branche wie Amazon, IBM, Oracle, Yahoo oder Elon Musks Firmen Tesla und SpaceX. Musk ist in einem Beratergremium von Trump, aus dem Uber-Chef Travis Kalanick vergangene Woche nach massiver Kritik von Kunden ausgetreten war. Auffallend ist auch, dass den Brief Google und nicht der Mutterkonzern Alphabet unterzeichnete.

Die Firmen bringen ihre Argumente in dem Papier vom späten Sonntag (Ortszeit) als «Freunde des Gerichts» in das Verfahren ein. Sie betonen unter anderem, dass Einwanderer zu vielen Innovationen in Amerika beigetragen hätten. Das Präsidentendekret sei diskriminierend und verstoße gegen Gesetze und die amerikanische Verfassung. Außerdem schwäche es die Wettbewerbsfähigkeit von US-Firmen. «Wenn das Dekret bestehen bleibt, ist es für Personen und Unternehmen unmöglich vorherzusagen, welche Länder als nächste betroffen sein könnten.»

Ein Bundesrichter in Seattle hatte Trumps Erlass auf Antrag der Bundesstaaten Washington und Minnesota ausgesetzt. Das Berufungsgericht in San Francisco lehnte danach einen von der Trump-Regierung eingereichten Eilantrag auf sofortige Aufhebung dieser Blockade des Einreiseverbots ab. Es will zunächst einmal ausführlichere Argumente von beiden Seiten hören.

Trump hatte Ende Januar einen 90-tägigen Einreisestopp für Menschen aus den mehrheitlich islamischen Ländern Syrien, Iran, Irak, Sudan, Somalia, Libyen und Jemen verfügt. Flüchtlinge aus aller Welt sollten für 120 Tage ausgesperrt werden, die aus Syrien sogar auf unbestimmte Zeit. Dem Beschluss schlug sofort Kritik aus der amerikanischen Tech-Branche entgegen, in der Einwanderer eine wichtige Rolle spielen. Viele Top-Talente der Industrie kommen aus anderen Ländern, die aktuellen Chefs von Google und Microsoft, Sundar Pichai und Satya Nadella, stammen aus Indien.

Im Artikel enthaltene Wertpapiere
Wertpapier ISIN Letzter Kurs Performance
EBAY Aktienkurs US2786421030 38,29 € 0,10 %
AMAZON Aktienkurs US0231351067 955,10 € -0,99 %
YAHOO Aktienkurs US0213461017 67,34 € 1,13 %
ORACLE Aktienkurs US68389X1054 48,16 € 0,40 %
MICROSOFT Aktienkurs US5949181045 74,41 € 0,27 %
APPLE Aktienkurs US0378331005 151,89 € -0,98 %
INTEL Aktienkurs US4581401001 37,18 € -0,05 %
IBM Aktienkurs US4592001014 145,13 € -0,09 %
NETFLIX Aktienkurs US64110L1061 187,35 € -0,76 %
ALPHABET Aktienkurs US02079K3059 943,26 € -0,45 %
FACEBOOK Aktienkurs US30303M1027 170,54 € -0,33 %
SNAP Aktienkurs US83304A1060 13,70 € -0,51 %
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