Der Fördertopf für Unternehmen war ursprünglich mit 40 Milliarden Euro gefüllt worden und ist noch lange nicht ausgeschöpft.
Frankfurt/Main (dpa) - Das Konjunkturprogramm der Bundesregierung für Unternehmen muss aus Sicht der staatseigenen Förderbank KfW möglicherweise über 2010 hinaus verlängert werden. Im Moment wisse niemand genau, wie die konjunkturelle Entwicklung verlaufen wird.
Das sagte der KfW-Vorstandsvorsitzende Ulrich Schröder am Mittwoch in Frankfurt. Sollte die Krise nicht überwunden werden, müsse eine Fortsetzung geprüft werden. «Die Frage ist, lässt sich eine Krise per Dekret beenden und ist sie dann beendet?» Eine Antwort auf diese Frage müsse im Laufe des Jahres gefunden werden. Schröder erwartet, dass 2010 «kein leichtes Jahr» wird.
Im Kampf gegen Wirtschaftskrise und erschwerte Kreditbedingungen unterstützt die KfW-Bankengruppe Unternehmen mit günstigen Krediten in Milliardenhöhe. Zum 8. März habe die Förderbank über ihr Sonderprogramm aus dem «Deutschlandsfonds» Kredite über 10,1 Milliarden
Euro zugesagt, sagte Schröder: «95 Prozent der Zusagen gehen an Unternehmen des Mittelstands; es ist ein sehr klar mittelstandsorientiertes Programm.»
Von den Krediten seien Darlehen im Wert von 6,6 Milliarden Euro direkt an Unternehmen vergeben worden, der Rest wurde Geschäftsbanken als Globaldarlehen zur Verfügung gestellt. Die Bundesregierung hatte Anfang der Woche mitgeteilt, dass bis Ende Februar 6,38 Milliarden Euro als Kredite über die KfW geflossen seien, hatte dabei aber die Globaldarlehen nicht berücksichtigt. Zusätzlich wurden demnach aus dem Fonds 4,29 Milliarden Euro Bürgschaften vergeben.
Der Fonds für Unternehmen war mit dem zweiten Konjunkturpaket aufgelegt worden. Der Topf, der nach bisherigen Plänen bis Ende 2010 zur Verfügung steht, war mit 40 Milliarden Euro gefüllt worden und ist somit noch lange nicht ausgeschöpft. Derzeit lasse die Nachfrage etwas nach, sagte Schröder. Eine Begründung dafür hatte er nicht parat. Er betonte aber: «Beim Konjunkturprogramm ist ein großer Abruf nicht zwangsläufig ein großer Erfolg.»
«Ich wünsche mir nichts mehr, als dass das Programm wirklich ausläuft», betonte Schröder. Allerdings seien Wachstumsprognosen derzeit extrem schwierig. Der Konjunkturverlauf unterscheide sich durch seinen dramatischen Einbruch um 5,0 Prozent im vergangenen Jahr und die bisher nie dagewesene Kombination aus Wirtschafts- und Finanzkrise von allem Bisherigen.
Für KfW-Chefvolkswirt Norbert Irsch ist ein Ende der Krise noch nicht in Sicht: «Ich bin überzeugt, dass die Krise Ende 2010 noch nicht überwunden ist.» Zudem werde der Aufschwung schwach und störanfällig bleiben. Immerhin habe sich die Schockstarre wieder gelöst, sagte Helmut Rödl vom Verband der Vereine Creditreform: «Die Auftragsbücher füllen sich, die Kapazitätsauslastung zieht von einem niedrigen Niveau aus wieder an.» Dies sei jedoch auch den gewichtigen Konjunkturimpulsen von Politik und Zentralbank zu verdanken.
