CLEVER HANDELN

Richten Sie Börsennews.de als Startseite ein

Hier klicken

Bundesrates

Der börsennews.de Newsüberblick zum Thema "Bundesrates"

DJ pressetext.de: "Bund sollte rechtliche Bedenken ernst nehmen" - Länderverkehrsminister: Mehrheit hat Vorbehalte gegen Gigaliner-Test

10:36 Uhr 07.10.2011

Berlin (pts020/07.10.2011/12:35) - Die Allianz pro Schiene begrüßt das Mehrheitsvotum der Länderverkehrsminister gegen Testfahrten mit Riesen-Lkw ohne die vorherige Befassung des Bundesrates. In dem Beschluss, den die Länderverkehrsministerkonferenz am Mittwoch in Köln mit acht zu sieben Stimmen bei einer Enthaltung gefasst hatte,... weiter lesen

ROUNDUP: Länder tragen Ausweitung von Euro-Rettungsschirm mit

13:00 Uhr 30.09.2011

... im Bundesrat die Reform passieren. Das Gesetz für die weiteren Euro-Hilfen war in der Länderkammer nicht zustimmungspflichtig. Auf der Sondersitzung des Bundesrates stand daher der Rettungsfonds auch nicht zur Abstimmung. Die Länder hätten die Umsetzung allenfalls durch Anruf des Vermittlungsausschusses verzögern können.... weiter lesen

Schäuble: Lage an Finanzmärkten besorgniserregend

11:09 Uhr 30.09.2011

... Steine in den Weg legt. Dieses bedarf ohnehin nicht der Zustimmung der Länder. Daher steht der Rettungsfonds in der Sondersitzung des Bundesrates auch nicht zur Abstimmung. Wird wie erwartet kein Antrag auf Anrufung des Vermittlungsausschusses gestellt, hat der Euro-Rettungsschirm den Bundesrat damit... weiter lesen

Bundesrat will bei Euro-Hilfen umfassend beteiligt werden

10:59 Uhr 23.09.2011

... Länderkammer will dann im Einzelfall Stellung beziehen. Zudem fordern die Länder, dass die Regierung dazu verpflichtet, Abweichungen von einer Stellungnahme des Bundesrates zu begründen. Am kommenden Donnerstag soll im Bundestag abschließend über den EFSF abgestimmt werden. Am 30. September will sich der... weiter lesen

DJ Bundesländer fordern mehr Einbindung in Rettungsfondsmaßnahmen

08:25 Uhr 23.09.2011

... möglich unterrichtet werden, damit er hierzu im Einzelfall Stellung nehmen könne. Die Bundesregierung sei verpflichtet, "eine Abweichung von einer Stellungnahme des Bundesrates zu begründen", und das solle nach Möglichkeit vor einer Beschlussfassung der für die EFSF zuständigen Gremien geschehen. In das Änderungsgesetz... weiter lesen

DJ Länder fordern stärkere Einbindung in EFSF-Maßnahmen - Dokument

15:30 Uhr 22.09.2011

... frühestmöglich unterrichtet werden, damit er hierzu im Einzelfall Stellung nehmen könne. Die Bundesregierung sei verpflichtet, "eine Abweichung von einer Stellungnahme des Bundesrates zu begründen", und das solle nach Möglichkeit vor einer Beschlussfassung der für die EFSF zuständigen Gremien geschehen. In das Änderungsgesetz... weiter lesen

ROUNDUP: Finanzminister wollen Sonderzuweisung an Ost-Bundesländer kürzen

17:53 Uhr 22.06.2011

... belastet wie früher, hieß es von NRW-Seite zur Begründung der Entscheidung der Länderfinanzminister. Walter-Borjans hatte sich als Vorsitzender des Finanzausschusses des Bundesrates für eine stärkere Reduzierung eingesetzt und verlangt für 2013 eine erneute Überprüfung./jyr/geh/DP/bgf weiter lesen

Kraft: Offene Fragen zum Atomausstieg klären

07:20 Uhr 13.06.2011

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat eine umfassende Beteiligung des Bundesrates an den Gesetzen zur Energiewende gefordert. 'Wenn die Kanzlerin die Unterstützung der Länder will, müssen Änderungen im Bundesratsverfahren möglich sein',... weiter lesen

DJ Lammert: Bundesrat an Energiekonzept beteiligen - WiWo

15:20 Uhr 17.04.2011

... (WiWo) beim künftigen Energiekonzept eine breite gesellschaftliche Zustimmung über die schwarz-gelbe Mehrheit im Bundestag hinaus. Insbesondere halte er "die Beteiligung des Bundesrates für geboten und notwendig", sagte er der Zeitschrift laut Vorabbericht. Da die Bundesregierung diesmal einen breiten Energiekonsens anstrebe, liege "es... weiter lesen

DJ Lammert: Bundesrat an Energiekonzept beteiligen - WiWo

11:17 Uhr 17.04.2011

... (WiWo) beim künftigen Energiekonzept eine breite gesellschaftliche Zustimmung über die schwarz-gelbe Mehrheit im Bundestag hinaus. Insbesondere halte er "die Beteiligung des Bundesrates für geboten und notwendig", sagte er der Zeitschrift laut Vorabbericht. Da die Bundesregierung diesmal einen breiten Energiekonsens anstrebe, liege "es... weiter lesen

Mehr zu Bundesrates
  1. 1
  2. 2
  3. 3
  4. ›
  5. »