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Einstweilige Verfügung

Der börsennews.de Newsüberblick zum Thema "Einstweilige Verfügung"

Patentverwerter IPCom macht Druck mit Klagen gegen Händler

16:47 Uhr 22.12.2011

... den Verkauf von HTC-Geräten zu stoppen, wie aus einer Mitteilung von Donnerstag hervorgeht. HTC hatte zwar vergangene Woche vor Gericht eine Einstweilige Verfügung gegen die Abmahnschreiben von IPCom erzielt, nach Auffassung des Patentverwerters richtet sich diese jedoch lediglich gegen zwei Einzelpunkte in dem... weiter lesen

Apple geht im Streit mit Samsung in Berufung

09:28 Uhr 09.12.2011

... Samsung in den USA zu erreichen. Der iPhone-Hersteller reichte Berufung gegen das kalifornische Urteil von vergangener Woche ein, in dem eine Einstweilige Verfügung abgelehnt worden war. Das geht aus am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsdokumenten hervor. Die zuständige Richterin im Gericht der Ersten Instanz hatte... weiter lesen

Samsungs Galaxy Tab jetzt auch in Australien gestoppt

09:46 Uhr 13.10.2011

... Australien ist Teil eines in vielen Ländern ausgetragenen Konflikts der beiden Konzerne. In Deutschland konnte Apple beim Düsseldorfer Landgericht ebenfalls eine Einstweilige Verfügung gegen das Samsung-Tablet durchsetzen. Im Dezember steht eine Berufungsverhandlung beim Oberlandesgericht bevor. Samsung versucht, im Gegenzug unter anderem den Vertrieb... weiter lesen

Samsung betrübt über Tod von Steve Jobs

06:51 Uhr 06.10.2011

... Verkauf des neuen iPhone 4S von Apple in Frankreich und Italien verhindern wolle. Bei Gerichten in Paris und Mailand seien eine Einstweilige Verfügung beantragt worden. Die beiden Unternehmen liefern sich einen weltweiten Konflikt um Patente und Schutzrechte bei ihren Smartphones und Tablet-Computern. Jobs... weiter lesen

DJ Gericht weist Airbus-Antrag auf Verhinderung von Warnstreiks zurück

10:59 Uhr 30.09.2011

... Arbeitnehmer des europäischen Flugzeugbauers Airbus dürfen ihre Standorte in Deutschland bestreiken. Das Arbeitsgericht Frankfurt habe den Antrag des Unternehmens auf eine Einstweilige Verfügung gegen mögliche Warnstreiks der IG Metall abgewiesen, sagte eine Gerichtssprecherin am Freitag Dow Jones Newswires auf Anfrage. Bei den Arbeitnehmervertretern... weiter lesen

Apple-Streit: Samsung zählt auf größten US-Mobilfunker

16:09 Uhr 24.09.2011

... bekommt in seinem Ideenklau-Streit mit Apple Schützenhilfe vom größten US-Mobilfunkanbieter Verizon Wireless. Der Telekommunikations-Riese plädierte in neuen Gerichtspapieren gegen eine mögliche Einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb einiger Samsung-Telefone in den USA.Zu Begründung hieß es in den am Wochenende veröffentlichten Unterlagen, ein solcher Verkaufsstopp... weiter lesen

Samsung legt Berufung gegen Tablet-Urteil ein

17:31 Uhr 13.09.2011

... Tablet-Computer in Deutschland verpassen. Apple wirft Samsung vor, mit seinem Tablet geschützte Design-Muster zu verletzen. Das Landgericht bestätigte vergangene Woche seine Einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab. (Aktenzeichen: 14c O 194/11) In dem Verfahren geht es nur um das äußere Aussehen des Samsung-Tablets,... weiter lesen

DJ RWE kann Bau von Kohlekraftwerks in Eemshaven vorantreiben

14:48 Uhr 02.09.2011

... Versorger RWE kann den Bau des Kohlekraftwerks in Eemshaven vorantreiben. Ein Gericht lehnte am Freitag einen Antrag der Umweltschutzorganisation Greenpeace auf Einstweilige Verfügung gegen den Weiterbau ab. Das oberste Verwaltungsgericht des Landes schloss sich am Freitag einer Entscheidung der für das Vorhaben zuständigen... weiter lesen

ROUNDUP: Samsung will gegen Verkaufsstopp seines iPad-Konkurrenten vorgehen

10:24 Uhr 10.08.2011

Samsung     will den gerichtlich verordneten Verkaufsstopp seines Tablet-Computers Galaxy Tab 10.1 nicht hinnehmen. Der südkoreanische Hersteller kündigte an, gegen die Einstweilige Verfügung vorzugehen, die der iPad-Hersteller Apple     am Landgerichts Düsseldorf erwirkt hatte. 'Wir werden unser geistiges Eigentum in Deutschland und der ganzen... weiter lesen

Kreise: Apple stoppt Vertrieb von Samsungs iPad-Konkurrent in Europa

17:54 Uhr 09.08.2011

...     den Vertrieb des Tablet-Computers Galaxy Tab 10.1 in der Europäischen Union untersagen lassen. Vor dem Landgericht Düsseldorf habe der US-Konzern eine Einstweilige Verfügung gegen den südkoreanischen Hersteller erwirkt, erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus Verhandlungskreisen. Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Tab sein... weiter lesen

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