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Einstweilige

Der börsennews.de Newsüberblick zum Thema "Einstweilige"

Samsungs Galaxy Tab jetzt auch in Australien gestoppt

09:46 Uhr 13.10.2011

... Australien ist Teil eines in vielen Ländern ausgetragenen Konflikts der beiden Konzerne. In Deutschland konnte Apple beim Düsseldorfer Landgericht ebenfalls eine Einstweilige Verfügung gegen das Samsung-Tablet durchsetzen. Im Dezember steht eine Berufungsverhandlung beim Oberlandesgericht bevor. Samsung versucht, im Gegenzug unter anderem den... weiter lesen

Apple-Streit: Samsung zählt auf größten US-Mobilfunker

16:09 Uhr 24.09.2011

... bekommt in seinem Ideenklau-Streit mit Apple Schützenhilfe vom größten US-Mobilfunkanbieter Verizon Wireless. Der Telekommunikations-Riese plädierte in neuen Gerichtspapieren gegen eine mögliche Einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb einiger Samsung-Telefone in den USA.Zu Begründung hieß es in den am Wochenende veröffentlichten Unterlagen, ein solcher... weiter lesen

Apple setzt sich gegen Samsung-Tablet durch

12:09 Uhr 09.09.2011

... Düsseldorfer Landgericht durchgesetzt. Der Verkauf von Samsungs Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 in Deutschland bleibt untersagt. Das Gericht bekräftigte am Freitag seine Einstweilige Verfügung. Apple wirft dem südkoreanischen Konzern vor, mit dem Galaxy-Tablet das iPad zu kopieren. In dem Düsseldorfer Verfahren ging es... weiter lesen

IFA: Samsung muss brandneues Galaxy-Tablet vom Stand abbauen

14:57 Uhr 04.09.2011

... im Messetrubel. Apple hatte gegen das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1, eine Art 'großen Bruder' des Modells 7.7, bereits Anfang August eine Einstweilige Verfügung vor dem Düsseldorfer Landgericht erwirkt. Am 9. September will das Gericht seine endgültige Entscheidung fällen. Apple wirft Samsung vor,... weiter lesen

Werbung für Handy-Internet-Tarife irreführend

15:08 Uhr 16.08.2011

... Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen hatte eine Reihe von Mobilfunk-Anbietern abgemahnt und danach gegen vier Anbieter vor Gerichten in Düsseldorf, Bonn, Koblenz und Köln einstweilige Verfügungen erwirkt (etwa Landgericht Bonn, Az.: 11 O 38/11). Drei Anbieter hätten die gerichtliche Auseinandersetzung gemieden und sofort Unterlassungserklärungen unterzeichnet.Die... weiter lesen

Solarworld darf RWE-Slogan nicht verfremden

13:09 Uhr 27.04.2011

... auf dem Wettbewerbsrecht: Es gehe um unlautere vergleichende Werbung. Ein Sprecher von Solarworld sagte, das Unternehmen werde sich selbstverständlich an die Einstweilige Verfügung halten und auf eine weitere Verwendung der Plakatmotive verzichten./pa/DP/nmu weiter lesen

Deutsche Börse handelt wieder Anleihen auf Xetra

12:07 Uhr 06.10.2010

Im vollelektronischen Börsensystem Xetra kann wieder mit rund 700 Unternehmensanleihen (Bonds) gehandelt werden. Das Oberlandesgericht Frankfurt habe eine Einstweilige Verfügung der ersten Instanz gegen die Geschäfte aufgehoben, teilte die betreibende Deutsche Börse (DEUTSCHE BÖRSE AG Aktie) AG am Mittwoch... weiter lesen

Q-Cells beendet Liefervertrag mit LDK Solar

13:21 Uhr 02.11.2009

… weiter lesen

Ryanair zieht gegen Lufthansa vor Gericht

13:02 Uhr 28.07.2009

... Hahn ungeniert mit dem Namen weit entfernter Metropolen wie Frankfurt zu bewerben. Dagegen erwirkte Ryanair nach eigenen Angaben vom Dienstag eine Einstweilige Verfügung vor dem Landgericht München, die es Lufthansa verbietet, diese Anschuldigungen zu wiederholen. Ein Gerichtssprecher bestätigte, dass eine Verfügung gegen... weiter lesen

HTC droht Verkaufsstopp seiner neuen Google-Handys

06:10 Uhr 29.04.2009

... wird in Deutschland exklusiv von Vodafone vermarktet, das G1 hat T-Mobile (DEUTSCHE TELEKOM Aktie) im Programm. 'Wir hoffen sehr, dass die Einstweilige Verfügung auch weiterhin außer Kraft gesetzt bleibt', sagte Seiche. Der bayerische Patentverwerter IPCom wirft dem Unternehmen Patentverletzungen vor und hatte... weiter lesen

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