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Gebrauchsmuster

Der börsennews.de Newsüberblick zum Thema "Gebrauchsmuster"

DJ pressrelations.de/SIGA cover ag die Vertriebs Tochter der Silu Verwaltungs AG nimmt Gebrauchsmusterverletzungsklage gegen Bowcraft zurück

09:10 Uhr 03.03.2011

... als nicht rechtsbeständig erwiesen hat. Klarer Sieger dieses unnötigen Rechtsstreits ist die BOWCRAFT GmbH. Grundlage des Verfahrens war seinerzeit u.a. ein Gebrauchsmuster von Siga/ Silu und angegriffen wurden u.a. ein Kartuschenkleber Primur vs Bowmur. Das geltend gemachte Gebrauchsmuster erwies sich jedoch als... weiter lesen

China auf bestem Weg zum globalen Vorreiter im Bereich Innovation

17:39 Uhr 05.10.2010

... Entwicklungstätigkeit, das Versprechen des chinesischen Premierministers Wen Jiabaos, China in eine innovationsorientierte Wirtschaft zu verwandeln, sowie besondere Arten von Schutzrechten (wie Gebrauchsmuster) tragen dazu bei, dass China auf dem Weg zur Innovationsspitze immer schneller vorankommt. - Verlagerung von Landwirtschaft zu High Tech:... weiter lesen

Haemonetics GmbH reicht Verletzungsklage zum Schutz der unternehmenseigenen Plasmatechnologie ein

16:58 Uhr 23.02.2010

... gerichtliche Schritte gegen die Stradis-Med GmbH und deren Geschäftsführer Jochen Kirschner eingeleitet zu haben. Gegenstand der Klage ist die Verletzung zweier Gebrauchsmuster von Haemonetics (DE 200 10 825 U1 und DE 203 10 937 U1) im Zusammenhang mit der patentgeschützten Plasmatechnologie des... weiter lesen

SATA und 3M legen Patentverletzungsrechtsstreit hinsichtlich Farbbechersystem bei

15:55 Uhr 19.01.2010

... Systems, sind zu einer gütlichen Einigung hinsichtlich eines Patentverletzungsrechtsstreits gelangt, den 3M im August 2006 herbeiführte und der sich auf 3M Gebrauchsmuster bezog, die ihre Paint Preparation System-Produkte abdecken. 3M produziert und verkauft ein Einwegbecher-Farbmischsystem unter dem Markennamen PPSTM. Gemäß den Bestimmungen... weiter lesen

EFI gewinnt wichtigen Patentstreit gegen Durst im Bereich der Tintenstrahltechnologie

09:00 Uhr 09.12.2009

... weißer Tintentechnologie. Durst hatte EFI am 27. Februar 2007 beim Landgericht Mannheim mit der Behauptung verklagt, dass EFIs VUTEk-QS-Druckerfamilie das Durst-Gebrauchsmuster DE 20 2005 012 179 U1 verletze. EFI setzte sich gegen diese Vorwürfe von Anfang mit der Begründung zur Wehr, dass... weiter lesen

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