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Juristen

Der börsennews.de-Newsüberblick zum Thema "Juristen"

juristen

ROUNDUP 2: Supermarktkette Real nimmt DFB-Adler ins Visier
17:24 Uhr 23.07.2014

... an. Ein Sprecher des Deutschen Patent- und Markenamtes in München bestätigte den Eingang des Antrags. Nun prüften Juristen des Markenamts prüfen, ob das Adler-Logo als Hoheitszeichen einzustufen ist. Das deutsche Bundeswappen ist laut Markengesetz als Hoheitszeichen nicht als ...weiterlesen

Supermarktkette Real nimmt DFB-Adler ins Visier
17:17 Uhr 23.07.2014

... an. Ein Sprecher des Deutschen Patent- und Markenamtes in München bestätigte den Eingang des Antrags. Nun prüften Juristen des Markenamts prüfen, ob das Adler-Logo als Hoheitszeichen einzustufen ist. Das deutsche Bundeswappen ist laut Markengesetz als Hoheitszeichen nicht als ...weiterlesen

WDH/ROUNDUP: Supermarktkette Real greift DFB-Logo an
14:24 Uhr 23.07.2014

... ähnele. Dies werde vermutlich mindestens sechs Monate dauern. Am Ende entscheide die Leiterin der Löschungsabteilung mit zwei Juristen. Dagegen sei dann eine Beschwerde beim Bundespatentgericht möglich. Derartige Löschungsanträge seien bei Markenrechts-Auseinandersetzungen durchaus häufig. "Es geht um die Marke ...weiterlesen

ROUNDUP: Supermarktkette Real greift DFB-Logo an
13:26 Uhr 23.07.2014

... ähnele. Dies werde vermutlich mindestens sechs Monate dauern. Am Ende entscheide die Leiterin der Löschungsabteilung mit zwei Juristen. Dagegen sei dann eine Beschwerde beim Bundespatentgericht möglich. Derartige Löschungsanträge seien bei Markenrechts-Auseinandersetzungen durchaus häufig. "Es geht um die Marke ...weiterlesen

Länder dürfen Mindestabstand bei Windrädern festlegen
12:04 Uhr 11.07.2014

... Licht für eine entsprechende Änderung des Baugesetzbuchs. Im Mai noch hatten gerade die SPD-regierten Länder scharfe Kritik geäußert, laut Juristen kann damit die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ausgehebelt werden, wonach der Windkraft "substanzieller Raum" eingeräumt werden muss. Aus Gründen der Koalitionsräson ...weiterlesen

APA ots news: OeNB gratuliert Dr. Klaus Liebscher zum 75. Geburtstag!
10:06 Uhr 11.07.2014

... er bis zum Antritt seines Ruhestandes im Jahr 2008 aus. Den am 12. Juli 1939 in Wien geborenen, studierten Juristen führte seine berufliche Laufbahn zunächst in die Raiffeisen Zentralbank Österreich AG, deren Generaldirektor er in den Jahren 1988 bis 1995 ...weiterlesen

Justiz geht weiter gegen Rechtsextremisten in Athen vor
15:17 Uhr 10.07.2014

... inhaftierten Abgeordneten der rechtsextremistischen Partei auf neun gestiegen, berichtete das staatliche Fernsehen. Darunter ist auch der Parteichef Nikolaos Michaloliakos. Juristen erwarten, dass der Prozess gegen die Führung der Goldenen Morgenröte Anfang 2015 beginnen werde. Auslöser der strafrechtlichen Verfolgung ...weiterlesen

Mehdorn wird Bereichsleiter am BER nicht los - weitere Millionen frei
14:38 Uhr 06.07.2014

... April die fristlose Kündigung erhalten. Siegle zog anschließend vor das Arbeitsgericht. Wie sein Anwalt Hans-Georg Meier sagte, bestehen die Juristen des neuen Hauptstadt-Airports inzwischen nicht mehr auf der fristlosen Kündigung und versuchen nun, Siegle zum Jahresende zu entlassen. Flughafensprecher Ralf ...weiterlesen

Zeitplan für Diäten-Erhöhung wackelt - Gauck prüft noch
17:10 Uhr 29.06.2014

... Die Sprecherin des Bundespräsidenten machte keine näheren Angaben zu der Prüfung. Nach Informationen der "Bild"-Zeitung (Samstag) bestehen bei Juristen des Präsidialamts auch verfassungsrechtliche Zweifel - und zwar an der Regelung, dass die Bezüge ab 2016 automatisch an die Entwicklung ...weiterlesen

ROUNDUP 2: Google-System Android künftig auch in Uhren, Fernsehern und Autos
12:12 Uhr 26.06.2014

... forscht. Zuvor hatte sich eine Lehrerin vor die Bühne gestellt un behauptet, sie werde von einem bei Google beschäftigten Juristen aus ihrer Mietwohnung herausgedrängt. Google-Chef Larry Page, der mit den Entwicklern im Publikum der Keynote saß, reagierte auf ...weiterlesen

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