CLEVER HANDELN

Richten Sie Börsennews.de als Startseite ein

Hier klicken

Karlsruher Richter

Der börsennews.de Newsüberblick zum Thema "Karlsruher Richter"

ROUNDUP/Karlsruhe: Preisvorgaben für Mobilfunk waren rechtens

11:15 Uhr 12.01.2012

... ehemaligen Monopolbereichen die Gefahr unzureichender Marktverhältnisse besteht, der nicht allein mit den Mitteln des allgemeinen Wettbewerbsrechts begegnet werden kann', so die Karlsruher Richter. Der Beschwerdeführerin werde kein finanzielles Sonderopfer zugunsten der Allgemeinheit auferlegt, sondern lediglich 'eine möglicherweise lukrative Preisgestaltung zulasten der Kunden der... weiter lesen

Gauweiler: Urteil setzt deutscher Euro-Rettungspolitik Grenzen

14:49 Uhr 07.09.2011

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler sieht trotz seiner Niederlage vor dem Bundesverfassungsgericht positive Auswirkungen des Richterspruchs. Durch die Entscheidung hätten die Karlsruher Richter 'der deutschen Rettungspolitik für den Euro verfassungsrechtliche Grenzen (gesetzt), die in Zukunft nicht mehr überschritten werden dürfen', erklärte Gauweiler am... weiter lesen

ROUNDUP/Zinswetten: Deutsche Bank verliert vor BGH

09:53 Uhr 22.03.2011

... um riskante Zinswetten hat die Deutsche Bank (DEUTSCHE BANK Aktie) am Dienstag eine herbe Niederlage vor dem Bundesgerichtshof (BGH) erlitten. Die Karlsruher Richter verurteilten Deutschlands größte Bank zur Zahlung von 540.000 Euro Schadenersatz an ein mittelständisches Unternehmen. Es hatte bei einem sogenannten Swap-Geschäft... weiter lesen

Zinswetten: Deutsche Bank verliert vor BGH

09:16 Uhr 22.03.2011

... um riskante Zinswetten hat die Deutsche Bank (DEUTSCHE BANK Aktie) am Dienstag eine herbe Niederlage vor dem Bundesgerichtshof (BGH) erlitten. Die Karlsruher Richter verurteilten Deutschlands größte Bank zur Zahlung von 540.000 Euro Schadenersatz an ein mittelständisches Unternehmen. Es hatte bei einem sogenannten Swap-Geschäft... weiter lesen

Zinswetten: Deutsche Bank verliert vor BGH

09:03 Uhr 22.03.2011

... - Im Streit um riskante Zinswetten hat die Deutsche Bank am Dienstag eine herbe Niederlage vor dem Bundesgerichtshof (BGH) erlitten. Die Karlsruher Richter verurteilten Deutschlands größte Bank zur Zahlung von 540 000 Euro Schadenersatz an ein mittelständisches Unternehmen. Es hatte bei einem sogenannten... weiter lesen

SPD und Grüne klagen gegen Atom-Laufzeitplus

10:35 Uhr 28.02.2011

... der das Recht der Bevölkerung auf Leben und körperliche Unversehrtheit garantiert. Ex-Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) sagte, bis zu einer Entscheidung der Karlsruher Richter werde es wohl zwei bis drei Jahre dauern. Auch fünf SPD-geführte Länder werden gegen die Atombeschlüsse von Union und FDP... weiter lesen

ROUNDUP: Gaspreiserhöhung unzulässig - Gasag scheitert in Karlsruhe

16:20 Uhr 14.09.2010

... dem 'Vario'-Vertrag, den vor 2007 rund 300.000 Kunden abgeschlossen hatten. In heutigen Verträgen ist die Klausel nach Unternehmensangaben nicht enthalten. Die Karlsruher Richter wiesen eine Beschwerde des Versorgers gegen eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) zurück, der die Klausel im Juli vergangenen Jahres für... weiter lesen

ROUNDUP: Gaspreiserhöhung unzulässig - GASAG scheitert in Karlsruhe

12:12 Uhr 14.09.2010

... das Gericht. Auch das Argument der GASAG, der BGH habe möglicherweise 'existenzbedrohende wirtschaftliche Auswirkungen seiner Entscheidung' außer Acht gelassen, ließen die Karlsruher Richter nicht gelten. Hierzu habe die GASAG im Verfahren vor den Zivilgerichten nichts vorgebracht, das diese Befürchtung rechtfertigen würde. Mittlerweile hat... weiter lesen

BGH entscheidet über Apotheken-Bonussysteme

06:09 Uhr 09.09.2010

... Preisbindungsvorschriften und das Heilmittelwerbegesetz. Bundesweit haben sich bereits verschiedene Gerichte mit dem Thema befasst - und unterschiedlich entschieden. Nun sollen die Karlsruher Richter für eine einheitliche Linie sorgen (Az. I ZR 193/07 u.a.) weiter lesen

ROUNDUP: Karlsruhe kippt Steuer-Beschränkungen für Arbeitszimmer

14:26 Uhr 29.07.2010

... nur noch geltend gemacht werden, wenn das Arbeitszimmer den Mittelpunkt der gesamten betrieblichen und beruflichen Betätigung bildet. Diese Regelung, so die Karlsruher Richter, verstoße gegen das Gebot der Gleichbehandlung, wenn für die Tätigkeit kein anderer Arbeitsplatz zur Verfügung steht. Generell gelte der Grundsatz,... weiter lesen

Mehr zu Karlsruher Richter
  1. 1
  2. 2
  3. ›
  4. »