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Koalition

Der börsennews.de Newsüberblick zum Thema "Koalition"

Kaum noch Chancen für Steuerpläne der Koalition

16:11 Uhr 09.02.2012

Im Streit um die Steuersenkungspläne der Koalition geht ein Teil der Länder auf scharfen Konfrontationskurs mit dem Bund. Die Bundesratsminister von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg, Angelica Schwall-Düren und... weiter lesen

Regierung: Wind und Sonne sichern Stromversorgung bei Eiseskälte

13:21 Uhr 06.02.2012

... Kälte rechne. 'Es gibt kein Rundschreiben des Umweltministeriums.' Die Zeitung hatte berichtet, in so einem Schreiben habe das Ministerium Politikern der Koalition Vorschläge gemacht, was sie im Fall von Stromausfällen sagen könnten. Auch das Bundeswirtschaftsministerium betonte, die Netzsituation sei stabil und die... weiter lesen

ROUNDUP: 480-Milliarden-Rettungsfonds für Banken reaktiviert

11:48 Uhr 26.01.2012

... um die gemeinsame Währung stabiler zu machen. Die Opposition kritisierte, dass der Finanzsektor unzureichend an den Krisenkosten beteiligt werde und die Koalition weiter auf Zwangsmaßnahmen verzichte. Aus Sicht von SPD, Grünen und Linken sind die Kontrollrechte des Parlaments trotz Nachbesserungen unzureichend. Die... weiter lesen

ROUNDUP: Bankenrettungsfonds II kommt - Stärkere Parlamentsbeteiligung

18:00 Uhr 25.01.2012

... gesperrt. Eine Aufhebung der Sperre muss nach Antrag des Finanzministeriums das parlamentarische Kontrollgremium bewilligen, das den 480-Milliarden-Fonds überwacht. Damit reagierte die Koalition auch auf jüngste Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zur Stärkung der Parlamentsrechte bei Euro-Hilfen. Grüne und SPD halten diese Änderungen für unzureichend.... weiter lesen

Alternativmodelle: London soll bei Finanzsteuer mit ins Boot

14:13 Uhr 20.01.2012

... Hochdruck verfolgt. Ein Durchbruch werde bis spätestens Ende März angestrebt: 'Und wenn nicht, dann müsste man eben gucken, auch innerhalb der Koalition, welche anderen Wege sind machbar und gehbar', sagte ein Sprecher./tb/sl/DP/bgf weiter lesen

POLITIK/Merkel: CDU setzt 2012 auf Innovation und Wachstum

14:12 Uhr 14.01.2012

... zwischen dem Spitzenkandidaten Torsten Albig und der Partei. Die Grünen fahren einen strikten Eigenständigkeitskurs und haben sich nicht auf eine mögliche Koalition mit der SPD festgelegt. Die SPD strebt ein rot-grünes Bündnis an, die CDU wäre auch für eine Koalition mit den... weiter lesen

ROUNDUP 2: Bund 2011 mit 17,3 Milliarden Neu-Schulden - 2012 wieder mehr

15:23 Uhr 12.01.2012

... aber immer noch höher als im Jahr 2008. Der Parlamentarische Staatssekretär Steffen Kampeter sprach von erfreulicher Konsoldierungsdividende und einem Etappenerfolg. Die Koalition habe der Versuchung widerstanden, die neuen Spielräume für zusätzliche Ausgaben zu nutzen. Mit Blick auf 2012 sagte Kampeter, eventuell könne... weiter lesen

DJ UPDATE: Kramp-Karrenbauer strebt große Koalition im Saarland an

14:41 Uhr 06.01.2012

--Saarländische Ministerpräsidentin setzt nach Koalitionsbruch auf große Koalition --Kramp-Karrenbauer sieht keine Auswirkungen auf schwarz-gelbe Koalition im Bund --Bahr (FDP) wertet Vorgänge in Saar-FDP als landesspezifisch --Für Grünen-Vorsitzenden Indiz... weiter lesen

Pressestimme: 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' zu Wulff

05:35 Uhr 22.12.2011

... wollte: nicht für das Amt des Bundespräsidenten und nicht für ihr eigenes. Ein weiterer Rücktritt wäre eine Katastrophe für die angeschlagene Koalition. Sie hätte kaum noch die Kraft, einen dritten Kandidaten durchzubringen. Die Präsidentenwahl würde wieder zum Vorboten für einen Regierungswechsel. Da... weiter lesen

Pressestimme: 'Nordbayerischer Kurier' zu Wulff

05:35 Uhr 19.12.2011

... Respekt vor dem Staatsoberhaupt verlangt der CSU-Generalsekretär, doch Alexander Dobrindt plagt nur die Angst, Wulffs Ende könnte das Aus der schwarz-gelben Koalition nach sich ziehen.'/to/DP/stw weiter lesen

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