Landgericht

ROUNDUP 2: Kein Hattrick für Motorola: Patentklage gegen Apple abgewiesen

14:40 Uhr 10.02.2012

Nach zwei Erfolgen ist der US-Handykonzern Motorola mit seiner dritten Patentklage gegen Apple ( APPLE Aktie) in Mannheim gescheitert. Das Landgericht erkannte am Freitag keine Verletzung des betroffenen Patents zur Mobilfunktechnik UMTS durch Apple-Geräte an. In zwei vorherigen Verfahren hatte das... weiter lesen

ROUNDUP: Dritte Motorola-Patentklage gegen Apple in Mannheim abgewiesen

11:10 Uhr 10.02.2012

Nach zwei Erfolgen ist der US-Handykonzern Motorola mit seiner dritten Patentklage gegen Apple ( APPLE Aktie) in Mannheim gescheitert. Das Landgericht erkannte am Freitag keine Verletzung des betroffenen Patents zur Mobilfunktechnik UMTS durch Apple-Geräte an. In zwei vorherigen Verfahren hatte das... weiter lesen

Dritte Motorola-Patentklage gegen Apple in Mannheim abgewiesen

10:10 Uhr 10.02.2012

Nach zwei Erfolgen ist der US-Handykonzern Motorola mit seiner dritten Patentklage gegen Apple ( APPLE Aktie) in Mannheim gescheitert. Das Landgericht erkannte am Freitag keine Verletzung des betroffenen Patents zur Funktechnik UMTS durch Apple-Geräte an. In zwei vorherigen Verfahren hatte das... weiter lesen

ROUNDUP: Motorola nimmt auch deutsche Apple Stores ins Visier

16:18 Uhr 06.02.2012

... Verkauf von iPhones und iPads über das Netz der deutschen Apple Stores zu stoppen. Der amerikanische Mobilfunk-Konzern klagt vor dem Düsseldorfer Landgericht zusätzlich gegen die deutsche Tochter, die die Läden betreibt. Am Freitag hatte Apple für kurze Zeit den Online-Verkauf mehrerer iPhone-... weiter lesen

CHRONOLOGIE: Jahrelanger Kampf zwischen Kirch und der Deutschen Bank

10:05 Uhr 04.02.2012

... der Rechtsstreit mit Kirch. Sein Nachfolger wird im Mai 2006 der bisherige Finanzvorstand der Deutschen Bank, Clemens Börsig. November 2008: Das Landgericht München weist die Klage Kirchs auf Schadenersatz schon am ersten Verhandlungstag teilweise ab. Kirchs Anwälte hatten zum Prozessauftakt für einen... weiter lesen

Middelhoff wehrt sich gegen Klage eines Kleinaktionärs

05:49 Uhr 01.02.2012

... Oberlandesgericht Hamm geht es um 2575 Euro Schadenersatz. Diese Summe hatte der Chefredakteur der 'Welt'-Zeitungsgruppe, Jan-Eric Peters, in erster Instanz vom Landgericht Essen zugesprochen bekommen. Dagegen ist Middelhoff in Berufung gegangen. Peters hatte bei privaten Geschäften mit Arcandor-Aktien im Herbst 2008 rund... weiter lesen

DJ DGAP-Adhoc: MISTRAL Media AG: Gerichtliche Freigabe für Kapitalbeschlüsse / Klagerücknahmen gegen Hauptversammlungsbeschlüsse / Veränderungen im Aufsichtsrat / vorläufiges HGB-Halbjahresergebnis zum 30.06.2011

20:08 Uhr 31.01.2012

... / vorläufiges HGB-Halbjahresergebnis zum 30.06.2011 Gegen sämtliche Beschlüsse der außerordentlichen Hauptversammlung vom 10.10.2011 hat ein Aktionär Widerspruch eingelegt und vor dem Landgericht Köln geklagt. Für die von der außerordentlichen Hauptversammlung vom 10.10.2011 gefassten Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten 2: Kapitalherabsetzung und 3: Kapitalerhöhung... weiter lesen

Verkauf von Samsung-Tablet bleibt in Deutschland verboten

10:50 Uhr 31.01.2012

... Deutschland vertrieben werden. Für Samsung ist es der dritte Rückschlag in Folge: Zuletzt scheiterten die Südkoreaner mit zwei Patentklagen vor dem Landgericht Mannheim. Apple hatte sich das Design eines Tablet-Computers im Jahr 2004 - schon lange vor dem Erscheinen des iPad -... weiter lesen

DGAP-Adhoc: Urteil bzgl. Schadensersatzklage gegen RTL wurde heute von der Revisionsinstanz aufgehoben (deutsch)

15:46 Uhr 27.01.2012

... auf jeden Fall ein Mindestschaden entstanden sei, der auch vom Fernsehsender RLT zu ersetzen sei. Zumindest einen solchen Mindestschaden hatte das Landgericht beziffern müssen. Wenn das Landgericht aufgrund der von der TC Unterhaltungselektronik AG eingereichten Unterlagen diesen Mindestschaden nicht hätte beziffern können,... weiter lesen

DJ DGAP-Adhoc: Urteil bzgl. Schadensersatzklage gegen RTL wurde heute von der Revisionsinstanz aufgehoben

14:46 Uhr 27.01.2012