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Landtag

Der börsennews.de Newsüberblick zum Thema "Landtag"

Saar-SPD-Chef will nach Störfall Importverbot für Atomstrom

13:19 Uhr 12.02.2012

... dem nahe der deutschen Grenze gelegenen Kraftwerk rund 750 sicherheitsrelevante Zwischenfälle registriert. An der Saar wird am 25. März ein neuer Landtag gewählt./vr/DP/nmu weiter lesen

ROUNDUP 2/EnBW-Deal: Mappus überging laut Bericht juristischen Rat - Dementi

22:37 Uhr 26.01.2012

... sich über den Rat seiner juristischen Berater hinweggesetzt habe. In dem Bericht der Landesregierung heißt es dagegen, der Milliardendeal sei am Landtag vorbei vollzogen worden, obwohl bereits ein Kompromiss mit dem Verkäufer, dem französischen Staatskonzern Electricite de France (EdF) ( EDF Aktie)... weiter lesen

Landtag in Mainz warnt vor Aushebelung des Nachtflugverbots

20:17 Uhr 18.01.2012

Der rheinland-pfälzische Landtag hat sich parteiübergreifend gegen EU-Pläne gewandt, mit denen ein Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen ausgehebelt werden könnte. Es sei 'erneut ein... weiter lesen

ROUNDUP 2: Keine Ermittlungen wegen Wulff-Kredit - Neue Vorwürfe

10:46 Uhr 18.01.2012

... eine verfolgbare Straftat ergeben'. Im Raum standen der Verdacht auf Untreue, Vorteilsnahme und Vorteilsgewährung. An diesem Mittwoch will sich der niedersächsische Landtag mit den Vorwürfen gegen Wulff befassen. In einer Aktuellen Stunde wollen SPD und Grüne die Hintergründe des 500 000-Euro-Darlehens beleuchten.... weiter lesen

10.000 Unterschriften gegen polnische Atompläne

11:15 Uhr 22.12.2011

... auch solche in unmittelbarer Nähe zum Nachbarland Deutschland. Gegen die Pläne regt sich seit Monaten heftiger Widerstand. In Brandenburg lehnte der Landtag bereits im November Warschaus Pläne mit großer Mehrheit ab. Auch die rot-rote Landesregierung sprach sich wiederholt gegen das Vorhaben aus./hap/DP/nmu... weiter lesen

Presse: Zwei Ex-Steuerfahnder wollen gegen Land Hessen klagen

05:40 Uhr 22.12.2011

... Finanzministerium ist die Klage laut Zeitung nicht bekannt, es sehe einer möglichen Klage aber mit Gelassenheit entgegen. Ein Untersuchungsausschuss im hessischen Landtag befasst sich mit vier früheren Steuerfahndern, die wegen fehlerhafter psychiatrischer Gutachten in Pension geschickt wurden. Sie hatten erklärt, sie seien... weiter lesen

Pressestimme: 'Märkische Allgemeine' zu Bundespräsident Wulff

05:35 Uhr 16.12.2011

... ihn gerichtet. Nun hat Wulff sich erklärt. Dass er Fehler einräumt, verdient Respekt. Allerdings bedauert er lediglich das Schweigen im niedersächsischen Landtag, nicht den Kredit als solchen. Der Eindruck, dass Wulff eine gewisse Laxheit an den Tag gelegt hat, bleibt.'/ra/DP/jha/ weiter lesen

Pressestimme: 'Reutlinger General-Anzeiger' zu Wulff

05:35 Uhr 14.12.2011

Der 'Reutlinger General-Anzeiger' zu Wulff: 'Wulff hat instinktlos und falsch gehandelt. 2010 rückte er im niedersächsischen Landtag nicht mit der ganzen Wahrheit heraus, als ihn die Grünen zu seinen 'geschäftlichen' Beziehungen zum befreundeten Unternehmer Egon Geerkens befragten.... weiter lesen

ROUNDUP 2: Land zu Kapitalerhöhung bei EnBW bereit

20:05 Uhr 08.12.2011

... OEW auch, ihre Aktionärsvereinbarung zu verlängern. Die Verhandlungen seien auf der Zielgeraden. Schmid kündigte zu der geplanten Kapitalerhöhung Gespräche mit dem Landtag an, der darüber entscheiden müsse. Ob frisches Geld tatsächlich in der geforderten Höhe fließen soll, wurde zunächst nicht bekannt. 'Über... weiter lesen

ROUNDUP: EdF bestätigt nun doch Mappus' Version zu EnBW-Deal

15:11 Uhr 21.10.2011

... verlangt hat und für die Transaktion keine Bedingung akzeptiert hätte außer einer kartellrechtlichen Überprüfung.' Mappus hatte am 15. Dezember 2010 im Landtag erklärt, EdF habe für den Verkauf der EnBW-Anteile einen Parlamentsvorbehalt abgelehnt. Daraufhin hatte der CDU-Regierungschef das Milliarden-Geschäft am Landtag vorbei... weiter lesen