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Ministerpräsident Kurt

Der börsennews.de Newsüberblick zum Thema "Ministerpräsident Kurt"

Beck wirf Hessens Landesregierung in Fluglärmdebatte Lügen vor

05:28 Uhr 25.01.2012

Rheinland-Pfalz verschärft den Streit mit Hessen um Nachtflugverbote und Fluglärm. Der Mainzer Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) warf der hessischen CDU/FDP-Landesregierung zweifache Lüge vor. Im Gespräch mit der Mainzer 'Allgemeinen Zeitung' (Mittwoch) sagte Beck: 'Es... weiter lesen

Beck warnt vor Kürzung bei Arbeitslosengeld für Ältere

14:47 Uhr 14.08.2011

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat die FDP wegen des Vorschlags zu Kürzungen beim Arbeitslosengeld für Ältere attackiert. Die FDP laufe wieder auf... weiter lesen

Beck fordert geordneten Ausstieg aus Atomkraft

17:27 Uhr 12.03.2011

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat angesichts des Atomunfalls in Japan die Bundesregierung aufgefordert, einen geordneten Ausstieg aus der Kernkraft in Deutschland einzuleiten.... weiter lesen

Beck will beim Finanzausgleich Bund stärker belasten

21:06 Uhr 23.02.2011

... einem Zeitungsbericht zufolge Bewegung. Nachdem Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) am Wochenende die Bereitschaft zu Reformen signalisiert hat, regte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) nun einen gemeinsamen Vorstoß der Länder beim Bund an, wie die 'Stuttgarter Nachrichten' (Donnerstag) berichten. Aus Becks Sicht... weiter lesen

Presse: Beck will beim Finanzausgleich Bund stärker belasten

20:51 Uhr 23.02.2011

... einem Zeitungsbericht zufolge Bewegung. Nachdem Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) am Wochenende die Bereitschaft zu Reformen signalisiert hat, regte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) nun einen gemeinsamen Vorstoß der Länder beim Bund an, wie die 'Stuttgarter Nachrichten' (Donnerstag) berichten. Aus Becks Sicht... weiter lesen

Seehofer rechnet mit Klage gegen Hartz-Kompromiss

05:30 Uhr 22.02.2011

... von politischen Entscheidungen seien 'nicht eingehalten worden'. Auch die Grünen hatten die Verfassungsgemäßheit bezweifelt und deshalb die Verhandlungen verlassen. Der rheinland-fälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD), der zusammen mit Seehofer und seinem Magdeburger Kollegen Wolfgang Böhmer (CDU) die schon gescheiterten Verhandlungen wieder in Gang... weiter lesen

Beck rechnet mit Hartz-IV-Einigung

19:34 Uhr 20.02.2011

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat sich optimistisch für eine baldige Einigung in den Hartz-IV-Verhandlungen von Bund und Ländern gezeigt. 'Ich habe eine... weiter lesen

Beck will Klage gegen ZDF-Staatsvertrag beschließen

15:40 Uhr 14.11.2010

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) will die seit langem geplante Verfassungsklage gegen den ZDF-Staatsvertrag am 23. November von seinem Kabinett beschließen lassen. Darüber... weiter lesen

ROUNDUP/Atomlaufzeiten ohne Bundesrat: Beck droht mit Klage

19:28 Uhr 17.06.2010

... Bundesregierung mit einer Verfassungsklage. Sein Land wolle vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, falls die Koalition eine Verlängerung am Bundesrat vorbei beschließe, kündigte Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) am Donnerstag in Berlin an. Beck stellte ein Rechtsgutachten einer Berliner Anwaltskanzlei vor. 'Eine Atomgesetznovelle mit dem Ziel... weiter lesen

Atomlaufzeiten ohne Bundesrat: Beck droht mit Klage

17:10 Uhr 17.06.2010

... Bundesregierung mit einer Verfassungsklage. Sein Land wolle vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, falls die Koalition eine Verlängerung am Bundesrat vorbei beschließe, kündigte Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) am Donnerstag in Berlin an. Dort stellte Beck ein Rechtsgutachten einer Berliner Anwaltskanzlei vor: 'Eine Atomgesetznovelle mit dem... weiter lesen

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