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Oberlandesgericht Düsseldorf

Der börsennews.de Newsüberblick zum Thema "Oberlandesgericht Düsseldorf"

Samsung legt Berufung gegen Tablet-Urteil ein

17:31 Uhr 13.09.2011

... in die Auseinandersetzung zunächst eine Pause eintreten: Samsung muss die Berufung innerhalb der kommenden zwei Monate begründen, teilte das nun zuständige Oberlandesgericht Düsseldorf am Dienstag mit. Danach erhält Apple Gelegenheit zur Erwiderung. Dann wird ein Termin zur mündlichen Verhandlung festgelegt. Damit dürfte Samsung... weiter lesen

Telekom muss Telegate 41 Millionen Euro zahlen

14:06 Uhr 08.06.2011

... teilte das Unternehmen in Planegg mit. Insgesamt müsse die Telekom 94 Millionen Euro zahlen. «Wir freuen uns, dass uns heute das Oberlandesgericht Düsseldorf auch im dritten und größten Rückforderungsverfahren im Wesentlichen recht gegeben hat», sagte Telegate-Chef Andreas Albath. Die Urteile seien eine gute... weiter lesen

DJ ProSieben und RTL wehren sich gegen Kartellamt - Spiegel

15:36 Uhr 17.04.2011

... hat laut "Spiegel" die Übermittlung einer entsprechenden Beschwerde bestätigt. Diese komme einer Klage gleich, denn das Bundeskartellamt werde sie an das Oberlandesgericht Düsseldorf weiterleiten. Die ProSiebenSat.1 Media AG und RTL wollen mit der senderübergreifenden Videoplattform Fernsehsendungen nach deren Ausstrahlung im Internet verfügbar machen.... weiter lesen

ROUNDUP: Kartellamt verbietet Videoplattform deutscher Privatsender

11:59 Uhr 18.03.2011

... zu erwartenden Nachteile für den Wettbewerb aufzuwiegen. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Die Unternehmen können innerhalb eines Monats Beschwerde beim Oberlandesgericht Düsseldorf einlegen. In einer Stellungnahme kritisierte RTL die Entscheidung. Es würden gerichtliche Schritte dagegen erwogen, hieß es. RTL und ProSiebenSat1 hatten... weiter lesen

Werbung mit durchgestrichenem Preis nicht irreführend

16:59 Uhr 29.07.2010

Werbung mit einem durchgestrichenen Preis ist nicht irreführend. Das hat das Oberlandesgericht Düsseldorf entschieden. Ein Internet-Schuhhändler hatte für Markenschuhe geworben: 'Statt 49,99 Euro nur 19,99 Euro'. Der höhere Preis war dabei durchgestrichen, teilte... weiter lesen

Fusionsverbot gegen Springer und ProSieben bestätigt

16:19 Uhr 08.06.2010

... Springer hatte daraufhin die Übernahmepläne fallen gelassen, aber dennoch gegen die Entscheidung geklagt, um Rechtssicherheit für künftige Übernahmen zu erlangen. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte die Kartellamtsentscheidung in einer ersten Entscheidung gebilligt./jon/DP/he weiter lesen

'HB': Gericht beschneidet Macht des Kartellamts

06:51 Uhr 23.02.2010

... Gericht erlitten und muss vermutlich um verhängte Bußgelder in Millionenhöhe fürchten. Wie das 'Handelsblatt' (Dienstagausgabe) berichtet, hat das in Kartellfragen maßgebliche Oberlandesgericht Düsseldorf die Bußgeldpraxis der Behörde gekippt. Die Richter bemängeln demnach, dass das Amt seit Umstellung der Bußgeldordnung für Kartellsünder im Jahr... weiter lesen

Oberlandesgericht Düsseldorf urteilt zu Geschwindigkeitsmessung mit PoliScanspeed

11:08 Uhr 12.02.2010

... Kläger, die sich auf durch Anwälte geweckte Hoffnungen verlassen haben, neben den Bußgeldern auch noch die Gerichts- und Anwaltskosten zu. Das Oberlandesgericht Düsseldorf führt aus: „Bei der Geschwindigkeitsmessung mit dem PoliScanspeed handelt es sich um… ein standardisiertes Messverfahren im Sinne der Rechtssprechung des... weiter lesen

ots.CorporateNews: Börsen-Zeitung / Börsen-Zeitung: Kontrollversagen bei Porsche, Kommentar ...

20:47 Uhr 28.01.2010

... als Aufsichtsrat selbst nicht, wie hoch die Risiken aus den VW-Optionsgeschäften seien. Unkenntnis aber schützt vor Strafe nicht: So jüngst das Oberlandesgericht Düsseldorf im Fall IKB, als es die Unkenntnis des Aufsichtsrats als erhebliche Pflichtverletzung wertete, selbst wenn der Vorstand unzureichend informierte. Was... weiter lesen

DGAP-Adhoc: telegate AG (deutsch)

18:33 Uhr 13.10.2009

Datenkostenklagen: Bundesgerichtshof verweist Klage der telegate AG an das Oberlandesgericht Düsseldorf zurück telegate AG / Rechtssache/Sonstiges 13.10.2009 Veröffentlichung einer Ad-hoc-Mitteilung nach § 15 WpHG, übermittelt durch die DGAP - ein Unternehmen... weiter lesen

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