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Oberlandesgericht

Der börsennews.de Newsüberblick zum Thema "Oberlandesgericht"

Verkauf von Samsung-Tablet bleibt in Deutschland verboten

10:50 Uhr 31.01.2012

Samsung hat im Patentkrieg mit Apple ( APPLE Aktie) eine weitere Niederlage in Deutschland erlitten. Das Oberlandesgericht in Düsseldorf bestätigte am Dienstag per einstweiliger Verfügung das Verkaufsverbot für den Tablet-Computer Galaxy Tab. Der iPad-Konkurrent darf auf Entscheidung... weiter lesen

Pfleiderer bangt um Sanierungsplan - Verhandlung

06:50 Uhr 11.01.2012

Dem pleitebedrohten Möbelzulieferer Pfleiderer ( PFLEIDERER Aktie) steht eine weitere richtungsweisende Entscheidung bevor. Heute (Mittwoch/13.00) versucht die Pfleiderer AG vor dem Oberlandesgericht Nürnberg, Beschlüsse der Hauptversammlung vom Juli trotz Aktionärsklagen durchzusetzen. Scheitert das Unternehmen aus dem oberpfälzischen Neumarkt mit dem sogenannten Freigabeverfahren,... weiter lesen

Skandal um Aktienkursmanipulation: Erster Prozess beginnt

14:11 Uhr 04.01.2012

... nur um den 47 Jahre alten Ex-Herausgeber des Börsenbriefs. Die Vorwürfe gegen die übrigen Angeklagten seien teilweise abgetrennt worden, teilte das Oberlandesgericht München am Mittwoch mit. Prozesstermine für sie wurden noch nicht festgelegt./dwi/DP/stb weiter lesen

ROUNDUP 2: Apple droht Niederlage im Design-Streit mit Samsung

13:59 Uhr 22.12.2011

... Markt den äußerlich leicht abgeänderten Nachfolger 10.1 N herausgebracht. Der Streit um den Vorgänger 10.1 wird derweil weiter vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht ausgetragen. Dort versucht Apple, das Verbot für das Modell 10.1 auf Europa auszudehnen. Das Oberlandesgericht will seine Entscheidung am 31.... weiter lesen

ROUNDUP: Apple droht Niederlage im Design-Streit mit Samsung

12:50 Uhr 22.12.2011

... Markt den äußerlich leicht abgeänderten Nachfolger 10.1 N herausgebracht. Der Streit um den Vorgänger 10.1 wird derweil weiter vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht ausgetragen. Dort versucht Apple, das Verbot für das Samsung 10.1 auf Europa auszudehnen. Das Oberlandesgericht will seine Entscheidung am 31.... weiter lesen

Apple will auch verändertes Samsung-Tablet stoppen lassen

16:09 Uhr 21.12.2011

... aber auch das Nachfolgemodell noch zu nah an einem geschützten Design-Muster für das iPad orientiert. Am Dienstagabend hatte sich das Düsseldorfer Oberlandesgericht (OLG) mit dem Verkaufsverbot für den das Modell 10.1 befasst, das außerhalb Deutschlands weiter vertrieben wird. Apple will vor dem... weiter lesen

Ex-Banker Gribkowsky bleibt Weihnachten hinter Gittern

15:12 Uhr 21.12.2011

... Bankvorstand Gerhard Gribkowsky muss Weihnachten hinter Gittern verbringen. Die Anwälte des wegen Bestechlichkeit angeklagten Managers scheiterten mit einer Haftbeschwerde vor dem Oberlandesgericht (OLG) München. Die Richter sehen keine Vertrauensgrundlage für eine Freilassung des früheren BayernLB-Vorstandes und wiesen die Haftbeschwerde als unbegründet zurück,... weiter lesen

Babcock darf weiter auf Millionenzahlung von Tui hoffen

10:56 Uhr 06.12.2011

... Vorinstanz war Babcock mit der Forderung noch gescheitert. Der BGH verwies den Fall nun zur weiteren Aufklärung des Sachverhalts an das Oberlandesgericht Frankfurt zurück./jon/DP/enl weiter lesen

Breuer wehrt sich gegen Vorwürfe im Kirch-Prozess

12:10 Uhr 25.10.2011

... Milliarden-Pleite des Kirch-Konzerns zu verantworten. Gut 100 Tage nach dem Tod von Leo Kirch Mitte Juli ging am Dienstag vor dem Oberlandesgericht München der Prozess um milliardenschweren Schadenersatz für den Zusammenbruch des Medienimperiums weiter. Dabei errangen Breuer und die Deutsche Bank einen... weiter lesen

Klage gegen HRE-Verstaatlichung: Entscheidung erwartet

09:23 Uhr 27.09.2011

Im Prozess um eine Berufungsklage gegen die Verstaatlichung der Immobilienbank Hypo Real Estate (HRE) will das Oberlandesgericht München an diesem Mittwoch (28. September) eine Entscheidung verkünden. Zum Auftakt des Prozesses im Juni hatte der Vorsitzende Richter des... weiter lesen

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