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Parlaments

Der börsennews.de Newsüberblick zum Thema "Parlaments"

Sparpaket: Papandreou ruft Sozialisten zur Geschlossenheit auf

14:26 Uhr 11.02.2012

... dem Regierungslager ausgeschert. Griechische Medien schätzen, dass es bei der Abstimmung im Parlament mindestens 30 Abweichler geben könnte. Ein Nein des Parlaments wäre katastrophal, sagte Papandreou. 'Nein' müsse man sagen 'zu den Fehlern die unser Land gemacht hat und zu unseren Schwächen',... weiter lesen

Brüderle: Sind für Athen-Pleite gewappnet

13:11 Uhr 08.02.2012

... kommen, gehöre zu den Optionen, dass der Bundestag noch in dieser Woche eine Art Vorratsbeschluss fasse, erklärte Brüderle. Der Haushaltsausschuss des Parlaments hätte dann ein Mandat, um gegebenenfalls schnell weitere Entscheidungen zu fällen./tb/kf/DP/hbr weiter lesen

DJ Iran will kein Öl mehr nach Europa liefern

10:35 Uhr 26.01.2012

... Woche kommen und nicht erst in sechs Monaten, wie es der Boykott aus Europa vorsieht", zitierte die offizielle Website des iranischen Parlaments den Abgeordneten Mohammad Karim Abedi. Er gehört dem Ausschuss für Außen- und Sicherheitspolitik an. Das Parlament werde sich in seiner... weiter lesen

EU-Parlament fordert Mitspracherecht bei Fiskalpakt

14:48 Uhr 18.01.2012

... Prüfung - im März unterzeichnet werden. Gedacht ist dieses Instrument auch dazu, auf den Märkten Vertrauen wiederzugewinnen. Die Abgeordneten des EU-Parlaments forderten außerdem die Regierungen auf, sich nicht einseitig auf Sparmaßnahmen zu konzentrieren, sondern auch für Wachstum zu sorgen. 'Sparmaßnahmen funktionieren... weiter lesen

Schulz: Europas Regierungschefs liefern keine Lösung

19:51 Uhr 10.01.2012

... der Sozialisten und Sozialdemokraten im Europaparlament soll am kommenden Dienstag als Nachfolger des Polen Jerzy Buzek an die Spitze des Europäischen Parlaments gewählt werden. Als Präsident wolle er sich dafür einsetzen, dass das Parlament mehr als bisher der 'Ort der öffentlich sichtbaren... weiter lesen

GESAMT-ROUNDUP 2: Breite Unterstützung für EU-Gipfel-Beschlüsse bröckelt

19:31 Uhr 13.12.2011

... Bundesbank bei Zustimmung des Bundestags bereitstellen will. UNION UND FDP WOLLEN KEINE PARLAMENTSABSTIMMUNG Allerdings wollen Union und FDP keine Abstimmung des Parlaments. Der Respekt vor der Unabhängigkeit der Bundesbank gebiete es, auf Handlungsempfehlungen aus dem Parlament zu verzichten, sagte Unions-Fraktionsgeschäftsführer Peter Altmaier... weiter lesen

ROUNDUP: Österreich will doch Schuldenbremse in der Verfassung

17:04 Uhr 13.12.2011

... Woche wurde die Schuldenbremse in Österreich nur als einfaches Gesetz beschlossen. An diesem Mittwoch will Faymann in einer Sondersitzung des österreichischen Parlaments eine Erklärung zu dem EU-Gipfel am vergangenen Wochenende abgeben./rab/DP/hbr weiter lesen

Slowakei unterstützt Merkel und Sarkozy

13:31 Uhr 06.12.2011

... Land stets zu den heftigsten Kritikern der EU-Griechenlandhilfe und der Euro-Rettungsschirme EFSF und ESM. Im Oktober wäre am Widerstand des slowakischen Parlaments beinahe die EFSF-Erweiterung gescheitert./ct/DP/bgf weiter lesen

DJ UPDATE2: Bundestag auch nach EFSF-Entscheid handlungsfähig

13:12 Uhr 28.10.2011

... Steffen Kampeter (CDU) nach einer Sondersitzung des Haushaltsausschusses in Berlin. "Es gibt keinen Unterschied in der Bewertung zwischen weiten Teilen des Parlaments und der Bundesregierung, dass wir jederzeit das Notwendige tun können", hob er hervor. Dies versicherte auch der Parlamentarische Geschäftsführer der... weiter lesen

DJ UPDATE: Bundestag auch nach EFSF-Entscheid handlungsfähig

10:45 Uhr 28.10.2011

... Bundestages nicht durch das neu konstituierte Gremium wahrgenommen werden dürfen. Damit hat das Bundesverfassungsgericht einen wichtigen Teil der neuen Beteiligungsregeln des Parlaments bei der Gewährung von Finanzhilfen des europäischen Rettungsschirmes (EFSF) vorläufig gestoppt. Der Bundestag hatte Ende September die Mitwirkungs- und Mitspracherechte... weiter lesen

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