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Patentamt

Der börsennews.de Newsüberblick zum Thema "Patentamt"

EANS-News: Das Europäische Patentamt beabsichtigt Patenterteilung für Sangui Wundauflage

12:33 Uhr 30.01.2012

EANS-News: Das Europäische Patentamt beabsichtigt Patenterteilung für Sangui Wundauflage -------------------------------------------------------------------------------- Corporate News übermittelt durch euro adhoc. Für den Inhalt ist der Emittent/Meldungsgeber verantwortlich. --------------------------------------------------------------------------------... weiter lesen

DJ pressetext.de: Konflikt um Laserantriebe "made in Germany" - Erfinder Sandor Nagy: Deutsches Patent für Laserkeramikantrieb seit 2003

12:45 Uhr 12.01.2012

... Elektromotoren inspirieren lassen. Auf Grund der in letzter Zeit im Internet veröffentlichten Schriften über Laserkeramikantriebe hat Nagy eine Gebrauchsmusteranmeldung beim Deutschen Patentamt gemacht, die er nun veröffentlichen wird, damit jeder durch die Bilder und die Beschreibung das einfache Funktionsprinzip verstehen kann. Der... weiter lesen

Autos mit Brennstoffzellenantrieb bestehen Härtetest

13:06 Uhr 01.06.2011

... Tour waren die Feierlichkeiten zum 125. Geburtstag des Autos. Am 29. Januar 1886 hatte Carl Benz sein «Fahrzeug mit Gasmotorenbetrieb» beim Patentamt eingereicht. Dieses Datum gilt als Geburtsstunde des modernen Automobils. weiter lesen

Weniger Patentanmeldungen in Deutschland - Süden vorn

14:59 Uhr 15.03.2011

... Branchen zeigte sich der Fahrzeug- und Maschinenbau am einfallsreichsten. 'Diese Branchen führen die Patentstatistik seit Jahren an', hieß es. Das deutsche Patentamt ist nach eigenen Angaben mit mehr als 2700 Mitarbeitern in München, Jena und Berlin das weltweit fünftgrößte nationale Patentamt./dwi/DP/wiz1 weiter lesen

Minister wollen EU-Patent auf den Weg bringen

06:03 Uhr 10.03.2011

... ist, kostet derzeit rund 18 000 Euro - in den USA sind es weniger als 2000 Euro. Das bereits existierende Europäische Patentamt in München vergibt lediglich Patente, die anschließend von den nationalen Stellen bestätigt (validiert) werden müssen, und nationaler Gerichtsbarkeit unterliegen. weiter lesen

ROUNDUP: Schlappe für Nokia in Patentstreit mit IPCom

13:23 Uhr 18.02.2011

... kämpft an mehreren Fronten gegen die IPCom-Forderungen. Unter anderem läuft auch ein Prozess in London. Zudem legte Nokia Widerspruch beim Europäischen Patentamt ein, um das Patent für unwirksam zu erklären. Die Lizenzforderungen weist Nokia als 'diskriminierend und unrealistisch' zurück./so fn/stw/tw/DP/wiz1 weiter lesen

Schlappe für Nokia in Patentstreit mit IPCom

12:10 Uhr 18.02.2011

... kämpft an mehreren Fronten gegen die IPCom-Forderungen. Unter anderem läuft auch ein Prozess in London. Zudem legte Nokia Widerspruch beim Europäischen Patentamt ein, um das Patent für unwirksam zu erklären. Die Lizenzforderungen weist Nokia als 'diskriminierend und unrealistisch' zurück./so/fn/stw/tw/DP/wiz1 weiter lesen

Minister streiten über EU-Patent

08:12 Uhr 10.12.2010

... der drei Amtssprachen des Europäischen Patentamtes, Englisch, Deutsch und Französisch. Bisher können Patente nur in jedem Land einzeln oder vom Europäischen Patentamt für bestimmte EU-Länder erteilt werden.Nach dem Durchbruch im Streit um den EU-Haushalt für 2011 werden die Minister zudem den neuen... weiter lesen

Urteil von Verwaltungsrichter zugunsten von Knowles bei Patentverletzung durch Analog Devices, Inc.

04:02 Uhr 23.11.2010

... mit den preisgekrönten Mikrofontechnologien von Knowles. Pete Loeppert, Chief Technical Officer von Knowles Acoustics, fügte an: ?Obwohl diese Patente derzeit vom Patentamt überprüft werden, sind einige unserer Patentansprüche nicht angegriffen worden, was somit einer Bestätigung ihrer Gültigkeit gleichkommt. Die Wiederholungsprüfung hat uns... weiter lesen

Patent für Sonoco Alcore® M-Cores™ angefochten und im Europäischen Patentamt bestätigt

16:54 Uhr 08.12.2009

... hat heute bekannt gegeben, dass sein europaweites Wide-Ply-Patent, das kürzlich verteidigt und dann wieder angefochten wurde, erneut bestätigt wurde. Das Europäische Patentamt hatte eine Anfechtung erhalten, aber der Wettbewerber zog diese anschließend wieder zurück. Da nur eine Anfechtung eingereicht werden kann, wird... weiter lesen

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