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Patents

Der börsennews.de Newsüberblick zum Thema "Patents"

Apple darf bestimmte iPhones und iPads nicht mehr online verkaufen

10:23 Uhr 03.02.2012

... Jahren zu einem sogenannten Industrie-Patent erklärt worden sei. Apple vertritt die Ansicht, dass Motorola gesetzlich dazu verpflichtet ist, die Nutzung des Patents auch Konkurrenten zu fairen Konditionen zugänglich zu machen./so/chd/DP/stk weiter lesen

EANS-News: Das Europäische Patentamt beabsichtigt Patenterteilung für Sangui Wundauflage

12:33 Uhr 30.01.2012

... der SanguiBioTech GmbH 'Therapeutisch aktive Wundauflagen, deren Herstellung und deren Verwendung' ein europäisches Patent zu erteilen beabsichtigt ('Erteilungsabsicht'). Die Veröffentlichung des Patents steht lediglich noch unter der Bedingung, dass Sangui die erforderlichen Übersetzungen der Patentansprüche in weitere Amtssprachen des Europäischen Patentamts einreicht.... weiter lesen

ROUNDUP 2: EU-Gericht setzt Stammzellenforschung Grenzen

11:41 Uhr 18.10.2011

... oder Multiple Sklerose einsetzen wollte, sowie die Verfahren zu ihrer Herstellung. Das Grundsatzurteil unterbindet mögliche Milliardengeschäfte mit Biomedizin. 'Die Erteilung eines Patents für eine Erfindung schließt grundsätzlich deren industrielle und kommerzielle Verwendung ein', schrieben die Richter in ihrer Begründung. Allerdings hält der... weiter lesen

ROUNDUP: EU-Gericht verbietet Patent auf embryonale Stammzellen

10:54 Uhr 18.10.2011

... möglich, dass die Nutzung für eine Therapie oder Diagnose zum Nutzen des Embryos - zum Beispiel bei Missbildungen - Gegenstand eines Patents sein könnte. Die Entscheidung gilt für Patente auf embryonale Stammzellen sowie auch für die Verfahren zu ihrer Herstellung. Die Nutzung... weiter lesen

SAP: Softwarekonzern ruft zur Hauptversammlung

06:05 Uhr 25.05.2011

... der US-Firma Versata fordern. Eine texanische Jury hatte verlangt, gegen SAP eine Strafe von 345 Millionen Dollar wegen der Verletzung eines Patents zu verhängen. SAP erwägt, dagegen vorzugehen. Infos zur HauptversammlungGeschäftsbericht 2010Zahlen 1. QuartalSAP-Aktie weiter lesen

Deutschland setzt sich weiter für EU-Patent ein

13:00 Uhr 10.03.2011

Trotz Einwände des EU-Gerichts treibt Deutschland die Einführung eines einheitlichen europäischen Patents voran. Die Vorbehalte des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) hätten keinen Einfluss auf die Entscheidung, sagte Justizstaatssekretär Max Stadler (FDP) am Donnerstag... weiter lesen

Aktien Tokio Schluss: Kaum verändert nach Gewinnmitnahmen

08:37 Uhr 16.12.2010

... Yen und damit auch deutlich unter dem Ausgabepreis von 2.100 Yen. Händler nannten als Ursache die Sorge vor dem Auslaufen eines Patents auf ein wichtiges Medikament von Otsuka./RX/jkr/ck weiter lesen

Celsis IVT erwirkt einstweilige Verfügung gegen Life Technologies und CellzDirect in Liverpool(TM)-Patentverletzungsklage

14:56 Uhr 14.09.2010

... Illinois in Chicago eine einstweilige Verfügung gegen CellzDirect Inc., Invitrogen Corporation und Life Technologies (als Beklagte) aufgrund deren Verletzung des US-Patents Nr. 7.604.929 (das Liverpool(TM)-Patent) erlassen habe. Life Technologies aus Carlsbad in Kalifornien (Nasdaq: LIFE) ist das Mutterunternehmen von Invitrogen und... weiter lesen

Blackhawk Network gibt bekannt, dass das US-Patent- und Markenamt einer erneuten Prüfung des InComm-Patents zugestimmt hat

21:05 Uhr 07.09.2010

... Patent ?439 ungültig und nicht einklagbar sei. Am 18. Juni 2010 stellte Blackhawk außerdem den Antrag auf eine erneute Überprüfung des Patents ?439 durch das USPTO mit der Begründung, dass die Ansprüche des Patents ?439 nicht hätten erhoben werden sollen und dass... weiter lesen

USPTO schliesst Patentgültigkeit für i4i ab

23:56 Uhr 27.07.2010

... die Entscheidung von grosser Bedeutung ist, weil sie das Patent '449 revalidiert." Im März 2007 hat Microsoft i4i wegen Rechtsverletzung seines Patents '449 angezeigt. Vor dem Gerichtsverfahren hat Microsoft einen Antrag bei der PTO eingereicht, um eine erneute Å°berprüfung bestimmter Ansprüche des... weiter lesen

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