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Patentverletzung

Der börsennews.de Newsüberblick zum Thema "Patentverletzung"

Melexis gewinnt Gerichtsverfahren gegen die austriamicrosystems bezüglich Nichtigkeit von Patenten am Münchner Bundespatentgericht

00:36 Uhr 17.12.2010

... das austriamicrosystems-Patent nimmt dem früheren Beschluss des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 10. Mai (erste Instanz) im Zuge eines parallelen Gerichtsverfahrens bezüglich einer Patentverletzung jegliche Grundlage. Gegen diesen hatte Melexis bereits zuvor Revision beantragt. weiter lesen

Gilead Sciences gibt Benachrichtigung über ANDA-Antrag für Ranexa® bekannt

21:30 Uhr 11.06.2010

... beschrieben, nicht verletzt werden. Gilead prüft das Benachrichtigungsschreiben derzeit und hat vom Tage des Eingangs 45 Tage Zeit, eine Klage wegen Patentverletzung gegen Lupin einzureichen. Eine solche Klage würde die FDA von der Genehmigung des Antrages von Lupin für bis zu 30... weiter lesen

Entscheidung eines Gerichtes in Delaware verfügt Abweisung der Ansprüche von Analog Devices an Knowles Electronics

23:47 Uhr 08.02.2010

Das US-Bezirksgericht (District Court) des Distrikts Delaware hat die Abweisung zweier Klagen wegen Patentverletzung verfügt, die von Analog Devices Inc. (ADI) gegen Knowles Electronics vorgebracht worden waren. Die Entscheidung wurde im Zuge der Unterzeichnung... weiter lesen

Presse: Microsoft beschuldigt TomTom der Patentverletzung

12:51 Uhr 26.02.2009

Microsoft zieht einem Medienbericht zufolge den Navigations-Spezialisten TomTom (TOMTOM Aktie) mit dem Vorwurf der Patentverletzung vor Gericht. Der Software-Hersteller wirft dem niederländischen Unternehmen vor, mit seinen Produkten insgesamt acht Patente zu verletzen, berichtete das 'Wall... weiter lesen

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