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Patentverletzungen

Der börsennews.de Newsüberblick zum Thema "Patentverletzungen"

Microsoft startet nächste Patentklage gegen Android

13:34 Uhr 22.03.2011

... der Geschichte von Microsoft, merkte Microsoft-Justiziar Horacio Gutierrez in einem Blogpost in der Nacht zum Dienstag an. Das Unternehmen könne aber Patentverletzungen in einem solchen Ausmaß nicht ignorieren. Microsoft ging zugleich vor die Handelsbehörde ITC und ein US-Bezirksgericht. Die ITC (International Trade... weiter lesen

ots.CorporateNews: Papst Licensing GmbH & Co. KG / Papst Licensing schließt 150. ...

10:03 Uhr 08.03.2011

Papst Licensing schließt 150. Patent-Lizenzvertrag / Internationale Instanz bei der Verfolgung von Patentverletzungen St. Georgen (ots) - Die Papst Licensing GmbH & Co. KG hat ihren 150. Lizenzvertrag abgeschlossen. Das international operierende Patentverwertungsunternehmen... weiter lesen

IRW-News: Genesis Electronics Group Inc.

08:50 Uhr 17.02.2011

IRW-PRESS: Genesis Electronics Group Inc.: Genesis Electronics untersucht Patentverletzungen Genesis Electronics untersucht Patentverletzungen Genesis wird Verwendung spezifischer Technologie anfechten HOLLYWOOD (FLORIDA), 5. April 2010. Genesis Electronics Group Inc. (OTCBB:... weiter lesen

Aktien New York Ausblick: Leichte Verluste - Sorgen um Eurozone

15:01 Uhr 29.11.2010

... (JOHNSON & JOHNSON Aktie) wurden trotz einer negativen Rechtsentscheidung ebenfalls höher gehandelt. Ein niederländisches Schiedsgericht hatte den Pharma- und Medizintechnikkonzern wegen Patentverletzungen zu einer Schadenersatzzahlung an die schweizerische Basilea in Höhe von 130 Millionen US-Dollar verurteilt. Intel (INTEL Aktie) hingegen konnten vorbörslich... weiter lesen

Novamont: Rechtsgültigkeit unserer Patente bestätigt

16:18 Uhr 20.04.2010

... maßgebenden Patente für rechtsgültig erklärt wurden, und ist überzeugt, dass das Gericht nach einer Prüfung der wesentlichen Streitpunkte auch die entsprechenden Patentverletzungen bestätigen wird. Novamont wird deshalb mit größter Entschiedenheit die gerichtliche Verfolgung von Patentverletzungen fortführen, insbesondere in den Verfahren, die derzeit... weiter lesen

US-Distrikt-Gericht fällt rechtsgültiges Urteil über zwei Klagen zu Verletzungen des Covidien-Patents, das die Technologie von Trokardichtungen betrifft

13:00 Uhr 24.03.2010

... von Kii und Universal Zugangssystemen übergegangen. Ausserdem ist Applied Medical der Meinung, dass die Ergebnisse, zu denen die Geschworenen bezüglich der Patentverletzungen von Geräten vorangegangener Generationen gekommen sind, einen Gegensatz zu den Fakten bilden, die während der Verhandlung vorgelegt wurden. Applied Medical... weiter lesen

Urteilsverkündigung in Patentrechtsverletzungsklage von Retractable Technologies, Inc., gegen OMI

14:42 Uhr 24.12.2009

... Geschworenen verletzt das OMI-Produkt Auto-Retractable Safety Syringe (eine Sicherheitsspritze) sämtliche Klagepunkte unter Patent 6.572.584 (das „584er-Patent“). OMI wurde angewiesen, für diese Patentverletzungen die Summe von 1.571.103 USD an Retractable zu bezahlen. Das 584er-Patent von Retractable hat sich damit als gültig und durchsetzbar erwiesen.... weiter lesen

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