CLEVER HANDELN

Richten Sie Börsennews.de als Startseite ein

Hier klicken

Plenum

Der börsennews.de Newsüberblick zum Thema "Plenum"

DJ UPDATE2: Bundestag auch nach EFSF-Entscheid handlungsfähig

13:12 Uhr 28.10.2011

... dem Gerichtsurteil Eilfälle zu entscheiden seien. "Vom Ältestenrat bis zum Haushaltsausschuss sind da verschiedene Dinge denkbar", sagte Barthle. Entscheidungen durch das Plenum seien in solchen Fällen jedoch "nicht machbar". Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, forderte hingegen, dass bis zur... weiter lesen

DJ UPDATE: Bundestag auch nach EFSF-Entscheid handlungsfähig

10:45 Uhr 28.10.2011

... CDU-Politiker klar. Die Parlamentarischen Geschäftsführer der wichtigsten Fraktionen wollten sich nun kurzfristig zusammensetzen und die notwendigen Voraussetzungen dafür schaffen, "dass das Plenum und der Haushaltsausschuss zu jedem Zeitpunkt bis zum Ergehen eines endgültigen Urteils die Handlungsfähigkeit des Deutschen Bundestages gewährleisten". Notfalls werde... weiter lesen

ots.CorporateNews: Börsen-Zeitung / Börsen-Zeitung: Regelverstoß im Bundestag, Kommentar ...

19:31 Uhr 25.10.2011

... Auf jeden Fall aber verharrt Europa erst einmal im Ungewissen. Nun geht es nicht darum, wegen des ungewissen Ausgangs Abstimmungen im Plenum zu vermeiden. Es geht aber um Berechenbarkeit und um einen verlässlichen institutionellen Rahmen, der Europa so sehr fehlt. Erst vor... weiter lesen

CSU: Gipfel entscheidet nicht endgültig über EFSF-Leitlinien

09:52 Uhr 25.10.2011

... den Worten von Hasselfeldt ausreichend, wenn dann der Haushaltsausschuss grünes Licht gibt. Hasselfeldt verteidigte Entscheidung, nun doch am Mittwoch im gesamten Plenum und nicht nur im Haushaltsausschuss über den Rettungsschirm abzustimmen, obwohl dies von der Gesetzeslage her nicht notwendig wäre. Mit Unionsfraktionschef... weiter lesen

Unionskreise: Bundestag wird über Rettungsschirm abstimmen

13:25 Uhr 24.10.2011

... die Ausgestaltung des Euro-Rettungsschirms EFSF abstimmen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa am Montag aus Kreisen der Unionsfraktion. Dabei soll es im Plenum unter anderem um die umstrittene Hebelwirkung für mehr Schlagkraft des Fonds gehen. /bk/DP/jsl weiter lesen

DJ Bundestag will zum EFSF das letzte Wort behalten

14:38 Uhr 21.10.2011

... Grünen, die umstrittenen EFSF-Leitlinien erneut im gesamten Parlament und nicht nur im Haushaltsausschuss zu debattieren. Einen entsprechenden Antrag lehnte das Bundestags-Plenum zwar mit den Stimmen der Koalition ebenso ab wie der Haushaltsausschuss das Ansinnen der SPD, kurzfristig eine Anhörung zu neuen... weiter lesen

DJ UPDATE: Bundestag billigt EFSF-Ausweitung mit Kanzlermehrheit

11:22 Uhr 29.09.2011

... Das Gesetz sieht in seiner vom Parlament gebilligten Fassung umfassende Mitwirkungsrechte des Bundestages vor. Im Rahmen eines abgestuften Verfahrens soll das Plenum für alle grundsätzlichen und der Haushaltsausschuss für operative Entscheidungen zuständig sein. Über besonders eilbedürftige oder vertrauliche Fälle soll ein Gremium... weiter lesen

DJ Bundestag billigt EFSF-Ausweitung mit breiter Mehrheit

10:18 Uhr 29.09.2011

... Das Gesetz sieht in seiner vom Parlament gebilligten Fassung umfassende Mitwirkungsrechte des Bundestages vor. Im Rahmen eines abgestuften Verfahrens soll das Plenum für alle grundsätzlichen und der Haushaltsausschuss für operative Entscheidungen zuständig sein. Über besonders eilbedürftige oder vertrauliche Fällen soll ein Gremium... weiter lesen

DJ Kauder: EFSF-Ertüchtigung im deutschen nationalen Interesse

07:33 Uhr 29.09.2011

... sowie Kredite für Bankenrekapitalisierungen beantragen können. Das Gesetz sieht umfassende Mitwirkungsrechte des Bundestages vor. Im Rahmen eines abgestuften Verfahrens soll das Plenum für alle grundsätzlichen und der Haushaltsausschuss für operative Entscheidungen zuständig sein. Über besonders eilbedürftige oder vertrauliche Fälle soll ein Gremium... weiter lesen

DJ Haushaltsausschuss billigt Ausweitung des Euro-Rettungsfonds

19:19 Uhr 21.09.2011

... die notwendigen Entscheidungen treffen können. Die Mitglieder dieses Gremiums sollen nach dem nun vereinbarten Text dem Haushaltsausschuss angehören, aber vom gesamten Plenum ernannt werden. Nach einem Wegfall der ursprünglichen Vertraulichkeitsgründe solle der Ausschuss das Plenum über den Vorgang unterrichten, sagte eine mit... weiter lesen

Mehr zu Plenum
  1. 1
  2. 2
  3. ›
  4. »