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Rechtmäßigkeit

Der börsennews.de Newsüberblick zum Thema "Rechtmäßigkeit"

DJ UPDATE: Gericht erklärt Brennelementesteuer für verfassungsgemäß

19:29 Uhr 12.01.2012

... mitteilte. Auch Verstoße die Steuer nicht gegen europäisches Recht. Im vergangenen Jahr hatten die Finanzgerichte in Hamburg und München dagegen die Rechtmäßigkeit der Steuer in Frage gestellt. Abweichend von ihren Kollegen vertreten die Richter die Auffassung, dass es für die Gesetzgebungskompetenz des... weiter lesen

Finanzgericht: Brennelementesteuer mit Verfassung vereinbar

17:21 Uhr 12.01.2012

... die Entscheidung werde geprüft. Der Versorger hatte die Steuer gezahlt, aber dann Einspruch eingelegt. Richter in Hamburg und München hatten die Rechtmäßigkeit der Steuer angezweifelt./ols/DP/fn weiter lesen

Flugsicherung will Streikplan gerichtlich prüfen

07:02 Uhr 08.08.2011

Die Deutsche Flugsicherung (DFS) will gerichtlich gegen den für Dienstag angekündigten Streik der Fluglotsen vorgehen. 'Wir werden das wieder auf Rechtmäßigkeit überprüfen lassen', sagte eine Sprecherin der DFS in Langen am Montag./kil/DP/tw weiter lesen

DJ RWE will am Freitag Klage gegen Atommoratorium einreichen

05:30 Uhr 01.04.2011

... hatte am Donnerstag erklärt, er werde zunächst nicht den Rechtsweg beschreiten, obwohl auch in der Konzernzentrale in Düsseldorf Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Moratoriums besteht, mit dem die erst im vergangenen Herbst gesetzlich garantierte Laufzeitenverlängerung von Atomkraftwerken ausgehebelt wird. Bundeskanzlerin Angela Merkel... weiter lesen

DJ RWE will am Freitag Klage gegen Atommoratorium einreichen

18:04 Uhr 31.03.2011

... hatte am Donnerstag erklärt, er werde zunächst nicht den Rechtsweg beschreiten, obwohl auch in der Konzernzentrale in Düsseldorf Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Moratoriums besteht, mit dem die erst im vergangenen Herbst gesetzlich garantierte Laufzeitenverlängerung von Atomkraftwerken ausgehebelt wird. Bundeskanzlerin Angela Merkel... weiter lesen

Ricke sagt im Telekom-Spitzelprozess aus

09:33 Uhr 22.10.2010

... bei der Telekom, hat bestätigt, dass er eigenmächtig gehandelt habe. Allerdings habe er Ricke später davon erzählt und dieser habe die Rechtmäßigkeit des Vorgehens nicht in Zweifel gezogen./cd/DP/stw weiter lesen

Ex-Telekom-Chef Kai-Uwe Ricke sagt vor Gericht aus

20:45 Uhr 21.10.2010

... hat erklärt, er habe die Bespitzelung eigenmächtig in Auftrag gegeben. Allerdings habe er Ricke später darüber informiert, und dieser habe die Rechtmäßigkeit seines Vorgehens nicht in Zweifel gezogen./cd/DP/zb weiter lesen

Pressestimme: 'Stuttgarter Zeitung' zu Steuer-CDs

05:35 Uhr 02.03.2010

... empfiehlt und Baden-Württemberg zu einem anderen Schluss kommt. Dass die rechtliche Abwägung je nach Ministerpräsident unterschiedlich ausfällt, ist nicht hinnehmbar. Die Rechtmäßigkeit von Entscheidungen kann keine Frage des Föderalismus sein.'/cp/DP/ck weiter lesen

DGAP-News: Eckert & Ziegler Strahlen- und Medizintechnik AG (deutsch)

12:04 Uhr 20.01.2010

Eckert & Ziegler: Gericht bestätigt Rechtmäßigkeit des Pflichtangebots für IBtEckert & Ziegler Strahlen- und Medizintechnik AG / Rechtssache20.01.2010 Veröffentlichung einer Corporate News, übermitteltdurch die DGAP -... weiter lesen

Brüssel nimmt Lebensmittelpreise ins Visier

12:20 Uhr 28.10.2009

... am Mittwoch an, gegen die schwache Verhandlungsposition etwa von Milchbauern gegenüber dem Einzelhandel vorgehen zu wollen. 'Unfaire Vertragspraktiken' müssten beseitigt, die Rechtmäßigkeit 'gängiger Vertragsklauseln' geklärt werden, hieß es. Die Kommission kündigte an, auf EU-Ebene eine Reihe von freiwilligen Muster-Verträgen auszuarbeiten. Damit soll... weiter lesen

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