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Rechtsrahmen

Der börsennews.de Newsüberblick zum Thema "Rechtsrahmen"

ROUNDUP: EU-Kommissarin und Daimler-Vorstand für Frauen in Führungspositionen

16:22 Uhr 10.07.2011

... in der Praxis eine 90-prozentige Männerquote. Frauen werden in vielen Unternehmen systematisch ausgeschlossen', kritisierte Reding. Eine europäische Quotenregelung böte einen verbindlichen Rechtsrahmen für alle Mitgliedsländer./sba/tst/DP/nmu weiter lesen

Bundesrat stimmt schärferen Futtermittel-Kontrollen zu

13:48 Uhr 17.06.2011

... engmaschiger', sagte Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) am Freitag in Berlin. 'Jetzt liegt es an den Unternehmen und den Ländern, den neuen Rechtsrahmen mit intensiven Kontrollen auszufüllen.' Die Verbraucherorganisation Foodwatch kritisierte die Pläne als 'Alibi-Gesetz'. Es gebe bereits eine Reihe von Meldepflichten, die... weiter lesen

DJ PRESSESPIEGEL/Zinsen, Konjunktur, Kapitalmärkte, Branchen

04:55 Uhr 24.05.2011

... 17) GEISTIGES EIGENTUM - Am heutigen Dienstag will EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier eine Europäische Strategie zum geistigen Eigentum präsentieren. "Wir wollen einen Rechtsrahmen schaffen, der mit der Zeit geht, und mit dem sich Kreativsein lohnt", sagte er. Dieser Rechtsrahmen müsse es Verbrauchern, Anbieter... weiter lesen

Wirtschaft fordert Steuerbescheid spätestens nach fünf Jahren

05:37 Uhr 28.04.2011

... Bundesfinanzministerium angestrebte Modell einer 'zeitnahen Betriebsprüfung' könne sinnvoll sein. Der Nachteil sei, dass der Bund den Ländern dafür nur einen unverbindlichen Rechtsrahmen geben könne. 'Wichtiger als die Schaffung solcher Sonderregelungen ist es deshalb, die allgemeine Betriebsprüfung deutlich zu beschleunigen', forderte Wansleben./wn/DP/zb weiter lesen

ROUNDUP: Mehr Rechte für Internet- und Handy-Nutzer

15:09 Uhr 24.11.2009

... eines Tages wechseln und dabei die bisherige Rufnummer mitnehmen können. Bisher kann der Transfer bis zu acht Tage dauern. Der neue Rechtsrahmen für die europäische Telekommunikationsbranche, den das EU-Parlament am Dienstag in Straßburg mit überwältigender Mehrheit verabschiedet hat, gibt Internet-Nutzern weitgehende Rechtsgarantien.... weiter lesen

E.ON sieht keinen Zeitdruck bei CO2-Speichergesetz

10:08 Uhr 28.06.2009

... zu erreichen. Da es sich dabei aber erst um ein Thema 'für die zweite Hälfte der kommenden Dekade' handele, solle der Rechtsrahmen ohne den Druck der anstehenden Bundestagswahl festgelegt werden. Die Union hatte in der vergangenen Woche entschieden, das Gesetz nicht mehr... weiter lesen

Botschafter stimmen Kompromiss zu EU-Telekompaket zu

12:07 Uhr 29.04.2009

... tschechischen EU-Ratspräsidentschaft und des Europaparlaments zu, hieß es am Mittwoch in Brüssel aus Diplomatenkreisen. Damit herrsche grundsätzlich Einigkeit, dass der neue Rechtsrahmen vom Parlament in zweiter Lesung beschlossen werden könne. Auch die zuständigen EU- Minister müssen dem Gesetzespaket noch zustimmen, was nach... weiter lesen

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