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Rechtssicherheit

Der börsennews.de-Newsüberblick zum Thema "Rechtssicherheit"

rechtssicherheit

ROUNDUP/Experten: Schlechte Karten für DFB-Logo nach deutschem Recht
17:04 Uhr 24.07.2014

... nicht vom DFB für dessen Geschäfte monopolisiert werden, argumentiert das Unternehmen. Man strebe mit dem Antrag eine Grundsatzentscheidung sowie Rechtssicherheit für künftige Marketingaktionen an. Das deutsche Bundeswappen ist laut Markengesetz als Hoheitszeichen nicht als Marke schützbar und ein ...weiterlesen

ROUNDUP 2: Supermarktkette Real nimmt DFB-Adler ins Visier
17:24 Uhr 23.07.2014

... Marke beantragt. Das Unternehmen bestätigte damit einen Bericht der "Huffington Post". Real strebe mit dem Antrag eine Grundsatzentscheidung sowie Rechtssicherheit für künftige Marketingaktionen an. Ein Sprecher des Deutschen Patent- und Markenamtes in München bestätigte den Eingang des Antrags. ...weiterlesen

Supermarktkette Real nimmt DFB-Adler ins Visier
17:17 Uhr 23.07.2014

... Marke beantragt. Das Unternehmen bestätigte damit einen Bericht der «Huffington Post». Real strebe mit dem Antrag eine Grundsatzentscheidung sowie Rechtssicherheit für künftige Marketingaktionen an. Ein Sprecher des Deutschen Patent- und Markenamtes in München bestätigte den Eingang des Antrags. ...weiterlesen

DGAP-News: AGRARIUS AG: Kooperation mit der ARTEMIS Group legt Basis für beschleunigtes Flächenwachstum (deutsch)
14:55 Uhr 15.07.2014

... 3.000 ha Agrarflächen in Rumänien und ist mit Tochterunternehmen seit mehr als sechs Jahren vor Ort vertreten. Eine hohe Rechtssicherheit durch ein etabliertes Katasterwesen in der Region Banat, geringe Strukturierungs- und Managementkosten sowie eine Verzinsung ab dem ersten Tag sprechen ...weiterlesen

ROUNDUP/ Bundestagsjuristen: Rente ab 63 womöglich verfassungswidrig
16:09 Uhr 09.07.2014

... der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, Klaus Barthel sprach sich laut "Handelsblatt Online" ebenfalls für eine Gesetzesänderung aus: "Wir brauchen bald Rechtssicherheit, um jahrelange Gerichtsverfahren zu vermeiden." Bei der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV) wird die Regelung ebenfalls kritisch gesehen: "Die ...weiterlesen

Bundesländer wollen mehr Offenheit beim geplanten Freihandelsabkommen
17:04 Uhr 06.07.2014

... Freihandel mit den USA verbessern und ermöglichen." Gerade für die Firmen im exportstarken Bundesland Baden-Württemberg sei ein Freihandel in Rechtssicherheit "von unschätzbarem Wert". Dafür müsse die EU in den Verhandlungen aber auf die Forderung von Wirtschaft, Gesellschaft und Politik eingehen./ang/DP/enl ...weiterlesen

GESAMT-ROUNDUP: Bundesregierung unterläuft Panne bei Ökostromgesetz
17:08 Uhr 01.07.2014

... können, die per Umlage auf die Strompreise abgewälzt würden. Gabriel sprach von einem "klaren und deutlichen Signal". Es schaffe Rechtssicherheit für die nationalen Fördersysteme und bestätige die Position der Bundesregierung in der Debatte mit der EU-Kommission um das reformierte EEG. ...weiterlesen

ROUNDUP: EuGH bestätigt Regeln zur Ökostrom-Förderung
12:21 Uhr 01.07.2014

... hat wegweisende Bedeutung auch für Deutschland. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sprach von einem "klaren und deutlichen Signal". Es schaffe Rechtssicherheit für die nationalen Fördersysteme und bestätige die Position der Bundesregierung in der Debatte mit der EU-Kommission um das neue Gesetz ...weiterlesen

dpa-Nachrichtenüberblick Wirtschaft
16:07 Uhr 10.06.2014

... Kraft treten können». Bundesregierung erwartet mehr Klarheit bei Online-Käufen Berlin (dpa) - Die Bundesregierung erwartet mehr Rechtssicherheit für Verbraucher durch neue Regeln beim Kauf im Internet und außerhalb von Ladenräumen. Es werde für alle Beteiligten klarer, dass ...weiterlesen

Bundesregierung erwartet mehr Klarheit bei Online-Käufen
06:56 Uhr 10.06.2014

BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundesregierung erwartet mehr Rechtssicherheit für Verbraucher durch neue Regeln beim Kauf im Internet und außerhalb von Ladenräumen. Es werde für alle Beteiligten klarer, dass ...weiterlesen

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