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SPD und Grünen

Der börsennews.de Newsüberblick zum Thema "SPD und Grünen"

ROUNDUP: Bundestag stimmt über Rettungsschirm ab

11:55 Uhr 26.10.2011

... Kanzlermehrheit hinter Merkel stehen. Die Unionsfraktion geht aber von einer breiten Mehrheit im Bundestag für einen gemeinsamen Entschließungsantrag von Union, FDP, SPD und Grünen aus. Die Koalitionsfraktionen hatten sich am Dienstag mit SPD und Grünen bei wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen auf diesen Antrag geeinigt.... weiter lesen

Merkel: Risiko beim EFSF ist vertretbar - Union: 10 Abweichler

16:55 Uhr 25.10.2011

... Merkel nach Angaben von Teilnehmern am Dienstag in einer Fraktionssitzung der Union. Dort wurde der Entwurf eines gemeinsamen Antrags von Koalition, SPD und Grünen für die EFSF-Abstimmung bei 7 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen angenommen./sam/tb/DP/edh weiter lesen

FDP sieht sich in Absage an Eurobonds bestätigt

13:42 Uhr 07.09.2011

... Otto Fricke am Mittwoch in Berlin. 'Die Verfassungswidrigkeit ihrer Pläne, mittels einer unbegrenzten Vergemeinschaftung von Staatsschulden eine Eurostabilisierung zu bewerkstelligen, ist SPD und Grünen nun amtlich ins Stammbuch geschrieben worden', betonte Fricke. Die FDP verweist auf Passagen in dem Urteil der Verfassungshüter, wonach es... weiter lesen

Opposition klagt weiter gegen Laufzeitverlängerung

16:35 Uhr 08.07.2011

Trotz des beschlossenen Atomausstiegs halten die Fraktionen von SPD und Grünen ihre Verfassungsklage gegen die von der Regierung im Herbst 2010 beschlossene Laufzeitverlängerung aufrecht. Die Fraktionen bestätigten am Freitag einen entsprechenden... weiter lesen

ROUNDUP: SPD deutet Zustimmung zu Atomausstieg an

10:46 Uhr 30.05.2011

... aus der Atomkraft aussteigen. Die Grünen sehen bisher noch viele Fragen offen und haben sich noch nicht entschieden. Die Spitzen von SPD und Grünen waren am Sonntagabend von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über die Ergebnisse des Atomtreffens der Koalition im Kanzleramt informiert worden. Die... weiter lesen

Pressestimme: 'Handelsblatt' zu Atomausstieg

05:35 Uhr 18.05.2011

... der nächsten Wochen wird sich herausstellen, was sich durchsetzen lässt. Die schwarz-gelbe Koalition ist in vielen Details auf den Segen von SPD und Grünen angewiesen. Denn im Bundesrat hat Merkels Regierung schon lange keine Mehrheit mehr. Entscheidend wird sein, wie SPD und Grüne mit... weiter lesen

SPD und Grüne klagen gegen Atom-Laufzeitplus

10:35 Uhr 28.02.2011

... das Grundgesetz. Beide Novellen des Atomgesetzes seien sowohl formell als auch inhaltlich verfassungswidrig, heißt es in einer von den Spitzen von SPD und Grünen am Montag in Berlin vorgestellten Klageschrift. Diese soll in dieser Woche beim Bundesverfassungsgericht eingereicht werden. Die Fraktionschefs Jürgen Trittin (Grüne)... weiter lesen

Fünf Länder und Rot-Grün reichen Atom-Klage ein

16:29 Uhr 25.02.2011

... werden. Zum einen werden die Länder Rheinland-Pfalz, Berlin, Bremen, Nordrhein-Westfalen und Brandenburg ihre Klagen vorstellen und zum anderen die Bundestagsfraktionen von SPD und Grünen. Mit der Entscheidung von Schwarz-Gelb gibt es bis mindestens 2035 oder je nach Strommengenproduktion bis 2040 Atomkraft in Deutschland. Die... weiter lesen

ROUNDUP: Merkel rechnet fest mit Hartz-IV-Kompromiss

13:55 Uhr 31.01.2011

... zu einem guten Ende geführt wird', sagte Vize-Regierungssprecherin Sabine Heimbach am Montag in Berlin. Am kommenden Sonntag wollen Vertreter von Koalition, SPD und Grünen erneut einen Einigungsversuch unternehmen. Die Bundeskanzlerin sei über jede Phase des Vermittlungsverfahrens 'bestens informiert', sagte Heimbach. Mit den Aussagen reagierte... weiter lesen

SPD und Grüne klagen gegen EnBW-Aktiendeal

14:45 Uhr 17.01.2011

Die baden-württembergische Opposition aus SPD und Grünen will gegen den EnBW-Aktiendeal (ENBW Aktie) von Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) klagen. Man werde vor den Staatsgerichtshof ziehen, bestätigte ein... weiter lesen

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