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Urteil

Der börsennews.de Newsüberblick zum Thema "Urteil"

Geschädigte verklagen Allianz wegen geplatzter Brustimplantate

08:58 Uhr 06.02.2012

... Silikon eingesetzt zu haben. Die Anwälte der Kanzlei Zierhut und Graf dagegen stützen sich in ihrer Klage nun auf ein französisches Urteil vom 11. Januar, in dem das Gericht in Toulon die französische Allianz-Tochter zum Pflichtversicherer von PIP erklärt. Damit müsste der... weiter lesen

ROUNDUP: Patentstreit: iPhone und iPad wieder im Online-Store von Apple

17:10 Uhr 03.02.2012

... Nachrichtenagentur dpa. Das Oberlandesgericht in Karlsruhe habe als Berufungsinstanz den Vollzug des Verkaufsverbotes vorerst gestoppt. Im Streit geht es um ein Urteil des Landgerichts Mannheim vom 9. Dezember 2011, das die Verletzung eines Mobilfunk-Patentes von Motorola durch Apple festgestellt hatte. Der iPhone-Hersteller... weiter lesen

Apple darf bestimmte iPhones und iPads nicht mehr online verkaufen

10:23 Uhr 03.02.2012

... 4S ist von der Verfügung nicht betroffen. Motorola hatte Apple die Verletzung eines älteren Mobilfunkpatents vorgeworfen. Apple kündigte an, gegen das Urteil des Landgerichts vorzugehen. Die Verfügung des Gerichtes richtet sich gegen die Gesellschaft Apple Sales International in Irland, die den Online-Store... weiter lesen

ROUNDUP: BGH: Heizkosten müssen nach Verbrauch berechnet werden (Mit Bild)

13:29 Uhr 01.02.2012

... in Rechnung zu stellen, die im Voraus an den Energieversorger geleistet werden, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in einem am Mittwoch verkündeten Urteil. Eine Berechnung anhand der Vorauszahlungen könne zu Ungerechtigkeiten führen, weil dafür nicht der aktuelle Verbrauch, sondern der des Vorjahres maßgeblich... weiter lesen

APA ots news: Meinl Bank: Unabhängiges Gutachten und OGH Urteil entkräften...

12:53 Uhr 01.02.2012

APA ots news: Meinl Bank: Unabhängiges Gutachten und OGH Urteil entkräften Vorwürfe der Staatsanwaltschaft Wien (APA-ots) - - Unabhängiger, vom Handelsgericht Wien bestellter Sachverständiger bestätigt, dass Kursschwankungen bei MEL-Zertifikaten nicht... weiter lesen

China unterliegt Rohstoffstreit mit dem Westen

19:01 Uhr 30.01.2012

Genf (dpa) - Im Streit um Chinas Exportbeschränkungen bei begehrten Rohstoffen wie Zink und Magnesium bleibt die Welthandelsorganisation (WTO) bei ihrem Urteil, dass Pekings Vorgehen illegal sei. Die Berufungsinstanz der WTO bestätigte im wesentlichen eine Entscheidung vom Juli 2011, gegen die China... weiter lesen

DGAP-Adhoc: Urteil bzgl. Schadensersatzklage gegen RTL wurde heute von der Revisionsinstanz aufgehoben (deutsch)

15:46 Uhr 27.01.2012

... hat der Vorsitzende Richter des 6. Senates in der mündlichen Verhandlung darauf hingewiesen, dass die Berufung Erfolg habe und das erstinstanzliche Urteil aufzuheben sei, da aufgrund des Vortrages der TC Unterhaltungselektronik AG dieser auf jeden Fall ein Mindestschaden entstanden sei, der auch... weiter lesen

DJ DGAP-Adhoc: Urteil bzgl. Schadensersatzklage gegen RTL wurde heute von der Revisionsinstanz aufgehoben

14:46 Uhr 27.01.2012

... hat der Vorsitzende Richter des 6. Senates in der mündlichen Verhandlung darauf hingewiesen, dass die Berufung Erfolg habe und das erstinstanzliche Urteil aufzuheben sei, da aufgrund des Vortrages der TC Unterhaltungselektronik AG dieser auf jeden Fall ein Mindestschaden entstanden sei, der auch... weiter lesen

Anleger-Prozess gegen Telekom geht weiter

07:01 Uhr 25.01.2012

... vor dem Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main ist es den Anwälten des Musterklägers erneut gelungen, die Beweisaufnahme zu erweitern. Mit einem Urteil wird daher noch nicht gerechnet. Der Senat hatte unter der Vorsitzenden Birgitta Schier-Ammann letztmals im Dezember 2010 mündlich über die... weiter lesen

Anleger-Prozess gegen Telekom geht weiter

05:49 Uhr 25.01.2012

... Verhandlungstag vor dem Oberlandesgericht Frankfurt ist es den Anwälten des Musterklägers erneut gelungen, das Feld der Beweisaufnahme zu erweitern. Mit einem Urteil wird daher nicht gerechnet. Der Senat hatte unter der Vorsitzenden Birgitta Schier-Ammann letztmals im Dezember 2010 über die Sache mündlich... weiter lesen

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