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Volksabstimmung

Der börsennews.de Newsüberblick zum Thema "Volksabstimmung"

WDH/Seehofer für Volksabstimmung über Euro-Rettung

05:05 Uhr 13.02.2012

... halte ich für sehr wichtig.' In der CSU-Europagruppe stieß Seehofers Vorschlag auf Widerspruch. 'Es gibt eine Verfassungslage in Deutschland, die eine Volksabstimmung nicht vorsieht', sagte der Chef der CSU-Gruppe im Europaparlament, Markus Ferber. Für Volksabstimmungen müsste man erst die Verfassung mit Zwei-Drittel-Mehrheit... weiter lesen

ROUNDUP: Seehofer für Volksabstimmung über Euro-Rettung

18:22 Uhr 12.02.2012

... halte ich für sehr wichtig.' In der CSU-Europagruppe stieß Seehofers Vorschlag auf Widerspruch. 'Es gibt eine Verfassungslage in Deutschland, die eine Volksabstimmung nicht vorsieht', sagte der Chef der CSU-Gruppe im Europaparlament, Markus Ferber. Für Volksabstimmungen müsste man erst die Verfassung mit Zwei-Drittel-Mehrheit... weiter lesen

Spanien will Schuldenbremse in Verfassung aufnehmen

17:50 Uhr 23.08.2011

... überschreiten diese Quote deutlich. Allerdings müsste die Reform obendrein in einem Referendum gebilligt werden, wenn zehn Prozent der Abgeordneten eine solche Volksabstimmung verlangen. /hk/DP/jsl weiter lesen

Island-Schulden: Erneutes Nein beim Referendum möglich

16:04 Uhr 07.04.2011

... Referendum über Schuldenrückzahlungen für die Pleitebank Icesave könnte wieder ein Nein der Bevölkerung bringen. Bei einer Umfrage wenige Tage vor der Volksabstimmung sprachen sich 55 Prozent für die Ablehnung der mit Großbritannien und den Niederlanden ausgehandelten Tilgungsbedingungen und 45 Prozent für die... weiter lesen

Sarkozy: Atom-Ausstieg kommt nicht in Frage

12:54 Uhr 15.03.2011

... sie. Die Chefin des französischen Atomkonzerns Areva ( AREVA SA Aktie) , Anne Lauvergeon, warnte vor Panikmache. Die Grünen, die eine Volksabstimmung über die Zukunft der Atomtechnologie forderten, würden auf einer Welle der Emotion surfen, meinte sie. 'Ich verstehe diese Emotion, aber... weiter lesen

Islands Präsident lehnt Abkommen über Pleitebank Icesave ab

16:40 Uhr 20.02.2011

Islands Präsident Olafur Grimsson hat ein Abkommen zur Schuldenrückzahlung aus dem Zusammenbruch der Internetbank Icesave zurückgewiesen. Er sagte, eine neue Volksabstimmung sei nötig, um das Entschuldungsabkommen anzunehmen. Die Zustimmung des Präsidenten ist notwendig, nachdem Islands Parlament kürzlich grünes Licht für die... weiter lesen

Internationale Reaktion auf Aufhebung der ukrainischen Verfassungsreform fällt zurückhaltend aus

18:57 Uhr 05.10.2010

... nicht der Verfassung entsprechend umgesetzt. Der schwerwiegendste Verfassungsbruch war in diesem Fall, dass eine dergestaltige Änderung des politischen Systems über eine Volksabstimmung entschieden hätte werden müssen. Im Jahre 2004 fand aber keine diesbezügliche Volksabstimmung statt.", so Bohdan Futei, Richter des US Court... weiter lesen

Aktien Europa: Märkte drehen ins Plus - ZEW bremst nur kurzzeitig

12:04 Uhr 15.06.2010

... Dieses sieht die Übergabe von Steuersünder-Name mit Konten bei der UBS an die US-Behörden vor. Mit der vom Nationalrat erneut geforderten Volksabstimmung verzögerte sich allerdings eine endgültige Entscheidung, da die zweite Parlamentskammer eine solche ablehnt./gl/rum weiter lesen

Pressestimme: 'Stuttgarter Zeitung' zu Island/Volksabstimmung

05:35 Uhr 08.03.2010

'Stuttgarter Zeitung' zu Island/Volksabstimmung: 'Ein Ja war bei der Volksabstimmung keine Option. Es gab den frustrierten Wählern die Möglichkeit, klar zu sagen, was sie vom Verhandlungsgeschick ihrer Politiker halten ­... weiter lesen

Isländer stimmen über Schuldentilgung ab

13:03 Uhr 06.03.2010

Reykjavik (dpa) - An der ersten Volksabstimmung in Island hat sich am Samstag eine nur schwache Beteiligung abgezeichnet. Stimmberechtigt waren 235 000 Isländer.Das Referendum über die Tilgung gewaltiger... weiter lesen

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