GRÜNHEIDE (dpa-AFX) - Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) rechnet damit, dass der US-Elektroautobauer Tesla in Grünheide trotz vieler Auflagen schon bald mit der Produktion beginnen wird. "Ich gehe fest davon aus, dass Tesla die Auflagen in dieser Zeit erfüllen wird und die Eröffnung wie geplant stattfinden kann", sagte Steinbach der "Märkischen Allgemeinen" (Montag) aus Potsdam. "Wir sind im Zeitplan und im ständigen Kontakt auf allen Ebenen." Das Landesumweltamt hatte den Bau der Fabrik am 4. März mit zahlreichen Auflagen und Bedingungen genehmigt. Tesla hat dafür laut Umweltministerium nur zwei Wochen eingeplant. Die geplante Eröffnungsfeier könnte demnach in der nächsten Woche stattfinden.

Der Wirtschaftsminister fordert schnellere Genehmigungsverfahren, wenn ein Investor im Planungsprozess wesentliche Änderungen vornimmt. Tesla hatte die Batteriefabrik im Antrag ergänzt, deshalb waren eine öffentliche Auslegung der Baupläne und eine weitere Anhörung von Kritikern notwendig. "Ein Unternehmen darf nicht bestraft werden, wenn es Verbesserungen im laufenden Prozess vornimmt und zugleich Mängel im ursprünglichen Antrag heilt", sagte Steinbach. "Das kann nicht sein, und das muss die entscheidende Lehre aus dem Projekt sein." Nach seiner Einschätzung hätte ohne Corona-Pandemie und ohne zweite öffentliche Erörterung die Genehmigung schon nach eineinhalb Jahren statt etwas mehr als zwei Jahren vorgelegen.

Steinbach hält auch für das neue Instandhaltungswerk der Deutschen Bahn in Cottbus eine zügige Genehmigungszeit für möglich. "Wenn der erste Teil des Bahn-Projektes in Cottbus bis 2024 realisiert wird und das Projekt insgesamt deutlich schneller umgesetzt wird als ursprünglich kalkuliert, ist es eine Blaupause für alle künftigen Infrastrukturprojekte der öffentlichen Hand wie für Eisenbahnen und Autobahnen", sagte der Minister der Zeitung. Auch beim Bahnwerk, das 1200 Arbeitsplätze haben soll, ist laut Steinbach wie bei der Tesla-Fabrik das Bauen mit vorzeitiger Zulassung auf eigenes Risiko vorgesehen./vr/DP/eas