HAMBURG (dpa-AFX) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Besuch in Hamburg die Bedeutung der Demokratie für ein friedliches Miteinander betont. "Wie sehr Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit bedroht sind und wie sehr wir sie gegen Anfechtungen und Angriffe verteidigen müssen, das führt uns Putins Überfall auf die Ukraine brutal vor Augen", sagte Steinmeier am Mittwoch zum 50. Jubiläum der Zeit-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius in der Bucerius Law School.

Die grausamen Bilder aus Butscha, Charkiw, Mariupol oder Odessa; die Kriegsverbrechen und die Gewalt gegen Zivilisten; das furchtbare Leid der Ukrainerinnen und Ukrainer: All das zeige uns jeden Tag, welche Gewalt und Unmenschlichkeit von der russischen Diktatur und vom russischen Nationalismus ausgingen, unterstrich das Staatsoberhaupt. "Dieser Krieg ist eine Warnung an alle, die mit illiberaler Demokratie und Nationalismus kokettieren. Auch bei uns in der Europäischen Union!"

Liberale Demokratien seien stark, weil sie Probleme lösen und dabei den Zusammenhalt in Freiheit und Vielfalt bewahren können, sagte Steinmeier. "Sie sind stark, gerade weil sie freie Medien, eine freie Wissenschaft und eine unabhängige Justiz garantieren. Gerade weil sie es allen ermöglichen, sich zu informieren, die eigene Meinung zu äußern und sich einzumischen. Gerade weil sie öffentliche Räume schützen, in denen wir Argumente wägen, Interessen ausgleichen und um Kompromisse ringen können."/gw/DP/stw