KARLSRUHE (dpa-AFX) - Das Bundesverfassungsgericht hat am Samstag einen Eilantrag für eine Demonstration gegen Corona-Maßnahmen in Frankfurt abgelehnt. Dies teilte ein Sprecher des Gerichts in Karlsruhe mit. Trotz des Verbots der Stadt Frankfurt kam es am Samstag zu mehreren kleineren Versammlungen von Anhängern der "Querdenken"-Initiative.

Vor dem Karlsruher Beschluss hatte der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel das von der Stadt verfügte Verbot der "Querdenker"-Demonstration bestätigt. Die Richter begründeten ihre Entscheidung am Samstagmorgen mit der hohen Infektionsgefahr. Angesichts der zu erwartenden Teilnehmerzahl von etwa 40 000 Demonstranten sei nicht ersichtlich, wie die erforderlichen Mindestabstände in der Frankfurter Innenstadt eingehalten werden könnten.

Zudem sei an dem Samstag vor dem dritten Advent mit "einem hohen Aufkommen an Passanten zu rechnen, die ihre Weihnachtseinkäufe erledigen". Der Anmelder habe kein tragfähiges Hygienekonzept für seine Versammlungen vorgelegt und von der Stadt Frankfurt angebotene Alternativstandorte abgelehnt. Das höchste hessische Verwaltungsgericht folgte damit der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Frankfurt zur Verbotsverfügung der Stadt./pz/DP/nas