LUXEMBURG (dpa-AFX) - Steht bei einem Legostein dessen Funktion oder Aussehen im Mittelpunkt? Mit dieser Frage beschäftigt sich am Mittwoch (11.00 Uhr) das Europäische Gericht (EU-G). Im konkreten Fall hatte das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) diese Frage dahingehend beantwortet, dass die Funktion im Vordergrund stehe, was bedeute, dass das Design nicht geschützt sei. Demnach dürfen andere Hersteller ähnliche Steine herstellen und verkaufen. Lego ficht diese Entscheidung an.

Rechtsanwalt Christian Solmecke, dessen Kölner Kanzlei unter anderem auf Urheber- und Markenrecht spezialisiert ist, rechnet nicht damit, dass Lego den Fall gewinnen wird. "Sollte das EU-G dennoch die Nichtigerklärung des EUIPO aufheben, wäre das eine starke Kehrtwende zugunsten des dänischen Konzerns", so der Experte.

Der aktuelle Fall ist nicht der einzige Rechtsstreit, den Lego derzeit um den Schutz seiner Produkte führt. In den vergangenen Monaten hat sich diese Strategie jedoch zuungunsten des Konzerns entwickelt. Im Internet warfen viele der Firma vor, ihre Finanzkraft unfair gegen kleinere Mitbewerber einzusetzen. Kritische Videos über die Fälle wurden teils millionenfach geklickt./mjm/DP/fba