Anzeige
+++20 Mio. € Bewertung Zwei zugelassene Psychedelika-Produkte. NASDAQ-Uplist in Arbeit.+++

Bas kündigt Verschärfungen bei Bürgergeld-Versäumnissen an 17.06.2025, 11:46 Uhr von dpa-AFX Jetzt kommentieren: 0

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will Bürgergeld-Bezieherinnen und -Bezieher mit verschärften Regeln zu mehr Kooperation bewegen. Die Regierung wolle die im Koalitionsvertrag anvisierte Bürgergeld-Reform "sehr schnell, aber nicht überstürzt angehen", sagte Bas beim Tag der Jobcenter in Berlin.

"Hälfte der Termine nicht wahrgenommen"

"Es ist keine Seltenheit, dass die Hälfte der Termine nicht wahrgenommen wird", sagte Bas, auch wenn dies regional unterschiedlich sei. "Ich finde, daran müssen wir etwas ändern." Bas sagte vor hunderten Jobcenter-Mitarbeitenden: "Ich will dieses Problem gesetzlich angehen, damit Sie in den Jobcentern ein rechtlich sicheres Werkzeug haben gegen ständige Terminversäumnisse."

Wer ernsthaft Unterstützung und Arbeit suche, der müsse auch mitmachen. "Ein Termin im Jobcenter muss auch wahrgenommen werden - wenn nicht, muss das auch spürbare Konsequenzen haben." Bas versicherte mit Blick auf Neuerungen bei der Grundsicherung: "Wir arbeiten jetzt wirklich sehr zügig an einem Gesetzentwurf."

Leistungsentzug soll möglich werden

Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD unter anderem angekündigt, Mitwirkungspflichten und Sanktionen "im Sinne des Prinzips Fördern und Fordern" zu verschärfen. Bei Menschen, die arbeiten können und wiederholt zumutbare Arbeit verweigern, soll ein vollständiger Leistungsentzug vorgenommen werden./bw/DP/mis

Kommentare (0) ... diskutiere mit.
Werbung

Handeln Sie Aktien bei SMARTBROKER+ für 0 Euro!* Profitieren Sie von kostenloser Depotführung, Zugriff auf 29 deutsche und internationale Börsenplätze und unschlagbar günstigen Konditionen – alles in einer innovativen, brandneuen App. Jetzt zu SMARTBROKER+ wechseln und durchstarten!

*Ab 500 EUR Ordervolumen über gettex. Zzgl. marktüblicher Spreads und Zuwendungen.

k.A. k.A. k.A. k.A.
k.A. k.A. k.A. k.A.
k.A. k.A. k.A. k.A.
News-Kommentare
Thema
1 Vance: Sturz der Führung in Teheran ist Sache des Volkes Hauptdiskussion
2 Sorgen um PCK-Raffinerie: Bund will US-Sanktionen verhindern Hauptdiskussion
3 Viele Verbraucher können Phishing-Mails nicht sicher erkennen Hauptdiskussion
4 ROUNDUP 2: 5,8 Prozent mehr Geld für Beschäftigte der Länder Hauptdiskussion
5 VW-Betriebsrat fordert Anerkennungsprämie für Mitarbeiter Hauptdiskussion
6 Merz trifft Trump-Gegner Newsom in München Hauptdiskussion
Alle Diskussionen
Schreib den ersten Kommentar!

Dis­clai­mer: Die hier an­ge­bo­te­nen Bei­trä­ge die­nen aus­schließ­lich der In­for­ma­t­ion und stel­len kei­ne Kauf- bzw. Ver­kaufs­em­pfeh­lung­en dar. Sie sind we­der ex­pli­zit noch im­pli­zit als Zu­sich­er­ung ei­ner be­stim­mt­en Kurs­ent­wick­lung der ge­nan­nt­en Fi­nanz­in­stru­men­te oder als Handl­ungs­auf­for­der­ung zu ver­steh­en. Der Er­werb von Wert­pa­pier­en birgt Ri­si­ken, die zum To­tal­ver­lust des ein­ge­setz­ten Ka­pi­tals füh­ren kön­nen. Die In­for­ma­tion­en er­setz­en kei­ne, auf die in­di­vi­du­el­len Be­dür­fnis­se aus­ge­rich­te­te, fach­kun­di­ge An­la­ge­be­ra­tung. Ei­ne Haf­tung oder Ga­ran­tie für die Ak­tu­ali­tät, Rich­tig­keit, An­ge­mes­sen­heit und Vol­lständ­ig­keit der zur Ver­fü­gung ge­stel­lt­en In­for­ma­tion­en so­wie für Ver­mö­gens­schä­den wird we­der aus­drück­lich noch stil­lschwei­gend über­nom­men. Die Mar­kets In­side Me­dia GmbH hat auf die ver­öf­fent­lich­ten In­hal­te kei­ner­lei Ein­fluss und vor Ver­öf­fent­lich­ung der Bei­trä­ge kei­ne Ken­nt­nis über In­halt und Ge­gen­stand die­ser. Die Ver­öf­fent­lich­ung der na­ment­lich ge­kenn­zeich­net­en Bei­trä­ge er­folgt ei­gen­ver­ant­wort­lich durch Au­tor­en wie z.B. Gast­kom­men­ta­tor­en, Nach­richt­en­ag­en­tur­en, Un­ter­neh­men. In­fol­ge­des­sen kön­nen die In­hal­te der Bei­trä­ge auch nicht von An­la­ge­in­te­res­sen der Mar­kets In­side Me­dia GmbH und/oder sei­nen Mit­ar­bei­tern oder Or­ga­nen be­stim­mt sein. Die Gast­kom­men­ta­tor­en, Nach­rich­ten­ag­en­tur­en, Un­ter­neh­men ge­hör­en nicht der Re­dak­tion der Mar­kets In­side Me­dia GmbH an. Ihre Mei­nung­en spie­geln nicht not­wen­di­ger­wei­se die Mei­nung­en und Auf­fas­sung­en der Mar­kets In­side Me­dia GmbH und de­ren Mit­ar­bei­ter wie­der. Aus­führ­lich­er Dis­clai­mer