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'Frankfurter Allgemeine Zeitung' zu Koalitionsausschuss 04.07.2025, 05:35 Uhr von dpa-AFX Jetzt kommentieren: 0

FRANKFURT (dpa-AFX) - "Frankfurter Allgemeine Zeitung" zu Koalitionsausschuss:

"Vorläufig ist der Regierung Merz nicht viel mehr gelungen als ein Wurschtelwechsel. (.) Es wird nicht der letzte Koalitionsausschuss gewesen sein, der den Bürgern vor Augen führt, dass dafür die Verlustängste dreier Parteien verantwortlich sind. (.) Diese Koalition ist gerade einmal gut fünfzig Tage alt. Es ist zu früh, um zu beurteilen, ob sie die Erwartungen enttäuscht. Entscheidend wird sein, ob der Reformeifer schon erlahmt, bevor sich ein Aufschwung bemerkbar macht. Denn ist das Wachstum erst wieder da, wird von der SPD noch weniger zu erwarten sein als jetzt schon. Es hängt an der CDU. Deren Nachgiebigkeit lässt sich schönreden: Sie nehme Rücksicht auf die "Kleinen". Dabei übersieht man gerne, dass sie selbst, wenn sie die Chance verspielt, die sich ihr bietet, bald schon zu diesen Kleinen gehören könnte."/DP/jha

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