ROUNDUP

Neue Regeln für E-Scooter in Sicht 08.10.2025, 16:42 Uhr von dpa-AFX Jetzt kommentieren: 0

BERLIN (dpa-AFX) - Für E-Scooter sollen einige neue Regeln kommen. Das Kabinett billigte einen Verordnungsentwurf des Bundesverkehrsministeriums, der unter anderem Vorgaben für die Ausstattung und das Abstellen vorsieht - aber auch höhere Geldbußen bei Verstößen. So sollen neue E-Scooter ab 2027 mit Blinkern ausgerüstet sein müssen. Kommunen sollen Regeln zum Abstellen von E-Scootern festlegen können, die von Plattformen vermietet werden. Mit der Novelle muss sich im nächsten Schritt noch der Bundesrat befassen.

Angleichung an Regeln für Radverkehr

Regelungen für E-Scooter sollen demnach an Vorschriften für den Radverkehr angeglichen werden. So sollen E-Scooter-Fahrer künftig wie Radfahrer bei einer roten Ampel einen angezeigten grünen Pfeil nutzen dürfen. Fahrräder und E-Scooter sollen auf Gehwegen und in Fußgängerzonen geparkt werden dürfen, wenn dadurch andere nicht gefährdet oder behindert werden können.

Höhere Strafen

Das Verwarnungsgeld fürs Fahren auf Gehwegen soll an das für den Radverkehr angeglichen und dadurch laut Ministerium im Regelfall von 15 Euro auf 25 Euro erhöht werden. Ebenfalls erhöht werden soll das Verwarnungsgeld fürs nicht erlaubte Fahren mit mehreren Personen - und zwar von 5 Euro auf 25 Euro.

Zahl der Unfälle gestiegen

Seit 2019 sind E-Scooter erlaubt. Vorgesehen war, die damalige Verordnung auf Wirksamkeit, Zielsetzung und die Folgen für die Verkehrssicherheit zu prüfen. Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Unfälle von E-Scootern mit Verletzten oder Toten stark gestiegen.

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hatte im Juni dem "Tagesspiegel" gesagt, zwar seien E-Scooter im "Mobilitätsmix" der Städte kaum mehr wegzudenken. Seit Markteinführung hätten sich die Gegebenheiten aber verändert. "Immer mehr Mietroller und Mietfahrräder erhitzen seitdem allerorts die Gemüter."

Das Ministerium hatte einen Entwurf der Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung vorgelegt. Länder und Verbände konnten dazu Stellung nehmen. Nach Änderungen erfolgte eine erforderliche sogenannte Notifizierung bei der EU-Kommission./hoe/DP/men

Kommentare (0) ... diskutiere mit.
Werbung

Handeln Sie Aktien bei SMARTBROKER+ für 0 Euro!* Profitieren Sie von kostenloser Depotführung, Zugriff auf 29 deutsche und internationale Börsenplätze und unschlagbar günstigen Konditionen – alles in einer innovativen, brandneuen App. Jetzt zu SMARTBROKER+ wechseln und durchstarten!

*Ab 500 EUR Ordervolumen über gettex. Zzgl. marktüblicher Spreads und Zuwendungen.

k.A. k.A. k.A. k.A.
k.A. k.A. k.A. k.A.
k.A. k.A. k.A. k.A.
Schreib den ersten Kommentar!

Dis­clai­mer: Die hier an­ge­bo­te­nen Bei­trä­ge die­nen aus­schließ­lich der In­for­ma­t­ion und stel­len kei­ne Kauf- bzw. Ver­kaufs­em­pfeh­lung­en dar. Sie sind we­der ex­pli­zit noch im­pli­zit als Zu­sich­er­ung ei­ner be­stim­mt­en Kurs­ent­wick­lung der ge­nan­nt­en Fi­nanz­in­stru­men­te oder als Handl­ungs­auf­for­der­ung zu ver­steh­en. Der Er­werb von Wert­pa­pier­en birgt Ri­si­ken, die zum To­tal­ver­lust des ein­ge­setz­ten Ka­pi­tals füh­ren kön­nen. Die In­for­ma­tion­en er­setz­en kei­ne, auf die in­di­vi­du­el­len Be­dür­fnis­se aus­ge­rich­te­te, fach­kun­di­ge An­la­ge­be­ra­tung. Ei­ne Haf­tung oder Ga­ran­tie für die Ak­tu­ali­tät, Rich­tig­keit, An­ge­mes­sen­heit und Vol­lständ­ig­keit der zur Ver­fü­gung ge­stel­lt­en In­for­ma­tion­en so­wie für Ver­mö­gens­schä­den wird we­der aus­drück­lich noch stil­lschwei­gend über­nom­men. Die Mar­kets In­side Me­dia GmbH hat auf die ver­öf­fent­lich­ten In­hal­te kei­ner­lei Ein­fluss und vor Ver­öf­fent­lich­ung der Bei­trä­ge kei­ne Ken­nt­nis über In­halt und Ge­gen­stand die­ser. Die Ver­öf­fent­lich­ung der na­ment­lich ge­kenn­zeich­net­en Bei­trä­ge er­folgt ei­gen­ver­ant­wort­lich durch Au­tor­en wie z.B. Gast­kom­men­ta­tor­en, Nach­richt­en­ag­en­tur­en, Un­ter­neh­men. In­fol­ge­des­sen kön­nen die In­hal­te der Bei­trä­ge auch nicht von An­la­ge­in­te­res­sen der Mar­kets In­side Me­dia GmbH und/oder sei­nen Mit­ar­bei­tern oder Or­ga­nen be­stim­mt sein. Die Gast­kom­men­ta­tor­en, Nach­rich­ten­ag­en­tur­en, Un­ter­neh­men ge­hör­en nicht der Re­dak­tion der Mar­kets In­side Me­dia GmbH an. Ihre Mei­nung­en spie­geln nicht not­wen­di­ger­wei­se die Mei­nung­en und Auf­fas­sung­en der Mar­kets In­side Me­dia GmbH und de­ren Mit­ar­bei­ter wie­der. Aus­führ­lich­er Dis­clai­mer