SPD-Linker Miersch soll Fraktionschef werden 05.05.2025, 14:28 Uhr von dpa-AFX Jetzt kommentieren: 0

(Im 3. Satz des vorletzten Absatzes wurden überflüssige Buchstaben in einem Wort gestrichen. Richtig muss es heißen: «zukunftsweisendes Personalpaket».)

BERLIN (dpa-AFX) - Der bisherige SPD-Generalsekretär Matthias Miersch soll Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion werden. Der bisherige Fraktionschef Lars Klingbeil habe sich mit den Parteiflügeln verständigt, ihn für den Spitzenposten vorzuschlagen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Fraktionkreisen. Klingbeil, der auch Parteivorsitzender ist, wechselt als Vizekanzler und Finanzminister ins Bundeskabinett. Die SPD-Fraktion will ihren Vorstand am Mittwoch neu wählen.

Miersch ist einer der bekanntesten SPD-Linken. Jahrelang war er einer der Sprecher der Parlamentarischen Linken, also des linken Flügels der SPD-Bundestagsfraktion - bis er im Oktober 2024 nach dem überraschenden Rücktritt von Kevin Kühnert Generalsekretär wurde. Damit war der 56 Jahre alte Niedersachse zuletzt mit dafür verantwortlich, wie die SPD ihre desaströse Niederlage bei der Bundestagswahl aufarbeitet.

Klingbeils Vertrauter

Miersch ist Rechtsanwalt, hat aber politisch bisher vor allem in den Bereichen Umwelt und Klimaschutz gearbeitet. Unter anderem war er als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion von 2017 bis 2024 für diese Themen verantwortlich. In der Ampel-Regierung verhandelte er das umstrittene Heizungsgesetz mit Grünen und FDP und sammelte Ideen seiner Partei für eine bessere Industriepolitik - zur Rettung von Arbeitsplätzen und für günstigen Industriestrom.

Miersch hat aber bereits in den vergangenen Jahren keinen Hehl daraus gemacht, dass er gerne Fraktionschef wäre, er zog aber mehrmals den Kürzeren. In der Fraktion wird er flügelübergreifend geschätzt. Zugleich gilt Miersch als einer der engsten Vertrauten von Klingbeil und wird sich bemühen, dem Vizekanzler in den nächsten Jahren die Rückendeckung der Fraktion zu sichern.

Seeheimer als Fraktionsmanager

Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion, eine Art Fraktionsmanager, soll Dirk Wiese werden. Er ist Innenpolitiker und einer der drei Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises. Die Sprecher der SPD-Flügel, Wiese, Wiebke Esdar (Parlamentarische Linke) und Armand Zorn (Netzwerker), erklärten, damit sei ein zukunftsweisendes Personalpaket gelungen. "Wir können so mit hoher fachlicher Expertise und starken Verhandlerinnen und Verhandlern die parlamentarische Arbeit der Koalition begleiten und unterstützen."

Es soll sechs stellvertretende Fraktionsvorsitzende geben: Siemtje Möller für Außen- und Verteidigungspolitik, Zorn für Wirtschaft und Energie, Esdar für Haushalt und Finanzen, Sonja Eichwede für Innenpolitik und Recht, Dagmar Schmidt für Arbeit, Soziales und Gesundheit sowie Esra Limbacher für Wohnen, Bauen und Umwelt./mfi/DP/jha