Scholz lädt zu Stahlgipfel ins Kanzleramt 08.12.2024, 14:05 Uhr von dpa Jetzt kommentieren: 0

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lädt Spitzenvertreter der Branche, Betriebsräte und Gewerkschafter für Montag zu einem Stahlgipfel ins Kanzleramt. Es gehe um konkrete Maßnahmen, um die Stahlherstellung in Deutschland zu sichern, teilte Scholz auf dem Kurznachrichtendienst X mit. Wichtig seien verlässliche Strompreise, die Förderung von Investitionen und der Schutz vor Dumping-Stahl.

Den Zeitungen der Funke Mediengruppe sagte Scholz: «Stahl wird unsere Industrie noch Jahrhunderte begleiten und es kommt jetzt darauf an, die Stahlherstellung in Deutschland langfristig zu sichern. Das hat eine geostrategische Bedeutung.»

Deutschlands größter Stahlkonzern Thyssenkrupp hatte im November angekündigt, dass die Zahl der Arbeitsplätze im Stahlbereich innerhalb von sechs Jahren um 11.000 schrumpfen soll. Von jetzt 27.000 Stellen sollen dann noch 16.000 übrig sein. Arbeitnehmervertreter und die IG Metall drohen angesichts der Jobabbaupläne bei Thyssenkrupp Stahl mit langanhaltendem Widerstand. 

Scholz hatte sich bei der Ankündigung besorgt gezeigt. «Seit der Zeitenwende haben wir gelernt, dass Unternehmen der Rüstungsindustrie zu oft von Zulieferern aus Ländern abhängig sind, bei denen wir uns nicht immer sicher sein können, ob wir zu jedem Zeitpunkt das Material bekommen, was wir brauchen», sagte Scholz der Tageszeitung «Neue Westfälische». Es gelte, nicht erpressbar zu sein.

Auf die Frage, ob der Staat bei Thyssenkrupp Stahl einsteigen sollte, sagte der Kanzler der Funke Mediengruppe: «Ich nehme jetzt keine Option vom Tisch.» Solche Beteiligungen habe es immer wieder gegeben, zuletzt bei der Meyer-Werft in Papenburg, beim Energie-Unternehmen Uniper oder während der Pandemie bei der Lufthansa. Das staatliche Engagement sei zeitlich befristet und solle den Unternehmen helfen, Durststrecken zu überwinden.

Wirtschaftsminister Robert Habeck betonte, Stahl sei Ausgangspunkt vieler industrieller Wertschöpfungsketten. Deutschland könne es sich nicht erlauben, hier abhängig von Drittstaaten zu werden. 

«Und in Zeiten des Klimawandels müssen wir den Anspruch haben, hier bei uns auf grünen Stahl umzustellen und mit erfolgreichem Beispiel voranzugehen», sagte der Grünen-Politiker. Die vier großen Stahlhersteller würden mit insgesamt knapp sieben Milliarden Euro dabei unterstützt, die Produktion an ihren Standorten auf grünen Stahl umzustellen. Die Projekte seien zentral für die Transformation der Wirtschaft und für den Hochlauf beim Wasserstoff. 

Die angeschlagene deutsche Stahlindustrie hat im dritten Quartal 2024 weniger Aufträge erhalten. Der Wert der Order ist gegenüber dem Vorquartal um 9,4 Prozent gesunken, wie das Statistische Bundesamt jüngst mitgeteilt hatte. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum beträgt der Rückgang 9,7 Prozent. Ein wesentlicher Grund für die schwache Stahl-Konjunktur sind die infolge des Ukraine-Kriegs stark gestiegenen Energiepreise. Im ersten Quartal 2022 - zum Zeitpunkt des russischen Angriffs - war die Produktion noch um 5,2 Prozent höher als aktuell.

Die Umsätze der Stahlindustrie sind ebenfalls zurückgegangen. Zwischen Juli und September 2024 erlösten die Unternehmen 1,8 Prozent weniger als im zweiten Quartal. Ende September waren in der Branche laut Statistischem Bundesamt noch 71.200 Menschen beschäftigt.

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