Scholz warnt vor Merz' Stahl-Kurs 15.01.2025, 18:32 Uhr von dpa Jetzt kommentieren: 0

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) warnt vor den Konsequenzen vom Kurs seines Herausforderers Friedrich Merz (CDU) für die deutsche Stahlproduktion. Merz hatte mit der Aussage, er glaube nicht an einen erfolgreichen schnellen Wechsel zu wasserstoffbetriebenen Stahlwerken, Kritik auf sich gezogen. Vor einem Gespräch mit dem Vorstand des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) sagte Scholz der deutschen Stahlproduktion eine düstere Zukunft voraus, wenn ihr bereits laufender Umbau zu «grünem Stahl» ohne staatliche Unterstützung bleibe.

Nötig sei aber ein pragmatischer Weg. «Wenn wir sicherstellen wollen, dass in Deutschland Stahlproduktion auch in Zukunft eine zentrale Rolle spielt, müssen wir den Unternehmen dabei helfen, dass Stahl auch CO2-neutral hergestellt werden kann.» Ein klares Bekenntnis zu Stahl spiele für Deutschlands industrielle Entwicklung auch «in den nächsten Jahrhunderten» eine zentrale Rolle spielt.

Merz: Nicht ohne Einstieg aussteigen

Merz verteidigte seine Position. Ein Ausstieg aus einem Bereich solle nicht erfolgen, «bevor wir nicht konkret wissen, wo wir einsteigen», sagte der CDU-Chef, der vom DGB zu dessen Vorstandsklausur nach Scholz in die Zentrale des Gewerkschaftsbunds eingeladen war. «Wir sind in diesem Land oft genug ausgestiegen. Wir müssen jetzt einsteigen, und wir können es uns nicht leisten, Industrieanlagen oder Kraftwerke stillzulegen, bevor wir nicht wissen, was an deren Stelle treten soll.» 

Merz: Bekenne mich zur Stahlproduktion

Bei «grünem Stahl» geht es darum, die Erderwärmung durch die äußerst energieintensive Stahlproduktion nicht weiter anzuheizen. Dem dient der Einsatz von erneuerbaren Energien, also Wind- und Wasserkraft sowie Sonnenenergie. Die Prozesskette ist wasserstoffbetrieben.

Er erneuere gern sein Bekenntnis, sagte Merz. «Das ist ein Bekenntnis ausdrücklich auch zur Stahlproduktion in Deutschland.» Sie werde in Deutschland gebraucht als industrielle Säule unter anderem für die Wehrtechnik gebraucht. «Und deswegen werde ich alles tun, um sie zu erhalten, sie zu stärken und sie auch wettbewerbsfähig zu halten.»

DGB-Chefin Yasmin Fahimi, die auch bereits den Posten der SPD-Generalsekretärin bekleidete, sagte, «dass die Zukunft des deutschen Stahls auf jeden Fall grün sein muss». Entschieden werde dies durch die Veränderungen auf den Weltmärkten.

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