BERLIN (dpa-AFX) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat einen Schutzschirm für die soziale Infrastruktur in Deutschland in der Corona-Krise versprochen. So sollen laut einem Gesetzentwurf seines Hauses soziale Dienstleister wie Werkstätten für Menschen mit Behinderungen, Versorgungs- und Rehabilitationseinrichtungen, Einrichtungen der Arbeitsförderung, Anbieter von Sprachkursen oder der Kinder- und Jugendarbeit abgesichert werden, wie Heil am Mittwoch im Bundestag sagte.

Beschäftigte, die derzeit ihre Leistungen nicht erbringen können, sollen sich aktiv in die Bewältigung der Auswirkungen der Coronavirus-Krise einbringen. Sie sollen etwa in der Pflege helfen oder Menschen bei Einkäufen unterstützen. Dafür sollen die Leistungsträger den Bestand der sozialen Dienstleister sicherstellen.

Heil wies darauf hin, dass die Corona-Krise nicht nur eine nationale Katastrophe sei. "Es ist eine Menschheitsherausforderung." Die Regierung werde um jeden Arbeitsplatz, um jede Existenz kämpfen. Kurzarbeitergeld werde nicht gestrichen, wenn Beschäftigte in Kurzarbeit in anderen relevanten Bereichen arbeiten. Und bei Hartz IV werde auf die Prüfung von Vermögen und Wohnraum verzichtet. "Das wirkt jetzt wie ein Kombilohn."/bw/DP/jha