BERLIN (dpa-AFX) - Im Koalitionsstreit um den Umgang mit angeblich weniger überprüften Corona-Schutzmasken hat CDU-Chef Armin Laschet Attacken der SPD scharf zurückgewiesen. Dies habe "mit dem, wie eine Koalition arbeiten sollte, nichts mehr zu tun", sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident am Montag in Berlin nach Sitzungen der CDU-Spitzengremien. Die Tonlage und die persönlichen Angriffe auf Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) von Seiten des Regierungspartners seien "menschlich und sachlich nicht akzeptabel".

Laschet sagte, es sei ihm unerklärlich, "wie man glauben kann, damit politischen Erfolg zu haben. Das stößt die Menschen ab." An Stelle der SPD würde er sich auch nach schlechten Wahlergebnissen fragen: "Ist es eigentlich klug, in einer Koalition zu sein und dauernd die Erfolge der eigenen Koalition herunterzureden?" Man erwarte von einer Regierung gerade in der Pandemie, dass sie zusammen Lösungen schaffe. Dafür brauche es keinen Koalitionsausschuss, das sei eine Frage der Einsichtsfähigkeit. "Wir werden in diesen Ton nicht einsteigen."

Zuvor hatte die SPD-Spitze deutlich gemacht, Forderungen nach einem Rücktritt Spahns aufrechtzuerhalten. Dieser habe "Medienberichten nach zu urteilen und der Darstellung aus dem Bundesarbeitsministerium ganz eindeutig im vergangenen Jahr versucht, Masken, die nicht alle notwendigen Prüfungen bestanden haben, zu verteilen an Menschen, die sich gegen diese schlechten Masken nicht wehren können", sagte Parteichefin Saskia Esken in Berlin. Spahn hatte die Vorwürfe in der Sache zurückgewiesen. Die Masken aus China, um die es gehe, seien nachweislich geprüft worden. Sie hätten zwar keine EU-Zertifizierung, seien aber beim Infektionsschutz sicher./sam/bk/DP/men