BRÜSSEL (dpa-AFX) - Als Lehre aus der Corona-Krise fordert die EU-Kommission einen europäischen Pandemieplan für künftige Fälle. Zudem sollen die Kompetenzen der EU-Gesundheitsbehörden ECDC und EMA ausgeweitet werden. Das Paket für eine "Gesundheitsunion" präsentierte EU-Kommissarin Stella Kyriakides am Mittwoch.

Damit bekäme die EU neue Hebel, Gesundheitskrisen zu managen, die mehrere EU-Staaten oder die ganze Gemeinschaft treffen. Bisher hat Brüssel in Gesundheitsfragen kaum etwas zu sagen, das ist Sache der Mitgliedstaaten. "Das wird eine erhebliche Veränderung, damit wir kollektiv reagieren können", erklärte Kyriakides.

Erstmals soll es die Möglichkeit geben, einen EU-Gesundheitsnotstand auszurufen und damit ein koordiniertes Vorgehen und zum Beispiel Kauf und Lagerung von wichtigen Gütern zu starten. Neben dem geplanten sogenannten EU-Vorbereitungsplan für Gesundheitskrisen und Pandemien sollen auch nationale Krisenpläne aufgestellt und von EU-Stellen koordiniert und überwacht werden.

Zudem soll künftig die Infektionslage besser überwacht werden. Dafür sollen die EU-Staaten verpflichtet werden, verlässliche und vergleichbare Daten zu liefern. Die EU-Gesundheitsbehörde ECDC in Stockholm soll diese Überwachung übernehmen und auch darüber hinaus mehr Kompetenzen bekommen. So soll sie den EU-Staaten Empfehlungen geben können, auch wenn diese nicht bindend sind. Sie soll auch eine sogenannte EU-Gesundheits-Task-Force entsenden können, um die EU-Staaten vor Ort zu unterstützen.

Die Arzneimittelbehörde EMA soll ebenfalls gestärkt werden. Sie soll den Auftrag bekommen, mögliche Lücken in der Arzneimittelversorgung aufzudecken und zu beheben. Zudem soll sie wissenschaftliche Erkenntnisse zu möglicherweise hilfreichen Medikamenten im Krisenfall bündeln und Impfstudien koordinieren.

Die Vorschläge der Kommission sind in drei Gesetzgebungsvorhaben gebündelt, über die nun die EU-Staaten und das Europaparlament beraten müssen./vsr/DP/jha