BERLIN (dpa-AFX) - In der Debatte um die Verteilung von angeblich weniger geprüften Corona-Schutzmasken denkt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nicht an eine Entschuldigung an den Gesundheitsminister. "Herr Spahn sollte nicht nach einer Entschuldigung rufen, sondern an der Aufklärung mitwirken, was wir jetzt auch in den Ausschüssen tun werden", sagte Mützenich am Dienstag in Berlin.

Hintergrund der Debatte, die die schwarz-rote Koalition belastet, ist ein "Spiegel"-Bericht über den Umgang mit angeblich minderwertigen, in China bestellten Corona-Masken. Demnach sollten nach Plänen des Gesundheitsministeriums Masken, die nicht nach hohen Standards getestet worden seien, an Einrichtungen für Menschen mit Behinderung oder für Obdachlose gehen. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte die Vorwürfe zurückgewiesen, von der SPD-Spitze kamen Rücktrittsforderungen.

Der Fraktionschef sagte, er wisse nicht, wofür sich die SPD entschuldigen solle. Man habe auf eine Berichterstattung reagiert, die "offensichtlich immer noch im Raum steht und auch nicht entkräftet werden konnte".

Er habe Zweifel, ob Mindeststandards der Europäischen Union eingehalten worden seien. "Und trotzdem war das Ministerium von Herrn Spahn bereit gewesen, dies an ohnehin schon benachteiligte Gruppen zu geben", wiederholte Mützenich den Vorwurf.

Der Wunsch der FDP nach einem Sonderermittler bestätige das Interesse des Parlaments, sagte Mützenich. Ob dieser Sonderermittler die Aufgabe gut wird erledigen können, müsse in den nächsten Tagen geprüft werden./sfx/DP/stw