Auf des Messers Schneide, Kommentar zum Gas-Sparplan in der EU von

Stefan Paravicini

Berlin (ots) - Als der russische Energiekonzern Gazprom Anfang Juli zu

Wartungszwecken den Gasfluss durch die Ostseepipeline Nord Stream 1 in Richtung

Westeuropa unterbrach, dachten sich Analysten von Deutsche Bank Research drei

Szenarien aus, wie es nach Ende der Wartungsarbeiten weitergehen könnte. "Auf

des Messers Schneide" nannten sie ein Szenario, in dem Gazprom den Gasfluss auf

ein Fünftel der Kapazitäten von Nord Stream 1 reduzieren würde. Schon an diesem

Mittwoch dürfte dieses Szenario Wirklichkeit werden. Täglich mehren sich

außerdem die Hinweise, dass Moskau in den nächsten Monaten auch vor einem

Komplett-Lieferstopp nach Europa nicht Halt machen wird, sofern sich der Kreml

davon Vorteile im Angriffskrieg gegen die Ukraine erhoffen darf.

Die Einigung der Energieminister der Europäischen Union auf ein gemeinsames Ziel

für Einsparungen beim Gasverbrauch dürfte die Hoffnungen des Kremls in dieser

Hinsicht zumindest nicht gänzlich zerschlagen haben. Denn im Vergleich zum

Vorschlag der EU-Kommission aus der vergangenen Woche setzt der jetzt gefundene

Kompromiss auf ein freiwilliges Einsparziel für die nächsten acht Monate. Das

kann im Falle eines drohenden Versorgungsnotstandes zwar zur Verpflichtung

gemacht werden. Doch dieser Notstand kann nicht mehr allein von der Kommission,

sondern muss im Rat mit qualifizierter Mehrheit festgestellt werden. Schließlich

gibt es wie immer in der EU eine lange Liste von Ausnahmeregelungen.

Die Einigung der EU-Länder im Rekordtempo ist dennoch ein starkes Signal

Richtung Moskau. Jetzt müssen die Sparziele allerdings schnell konkretisiert

werden. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, der erst in der vergangenen

Woche ein weiteres Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht hat, sieht Deutschland

bereits auf Kurs zum Sparziel. Allerdings stockt unter anderem die Aktivierung

der Kraftwerksreserve, die den Einsatz von Gas in der Stromerzeugung

zurückdrängen soll. Auch das Auktionsmodell, mit dem weitere Anreize für die

Industrie geschaffen werden sollen, Gas einzusparen, lässt bis Herbst auf sich

warten.

"Willkommen im Winter der Gas-Rationierungen" ist das Szenario von Deutsche Bank

Re­search überschrieben, das von einem russischen Lieferstopp ausgeht. Der Kreml

hat in den ersten fünf Kriegsmonaten nicht nur den Widerstand der Ukraine,

sondern auch die Geschlossenheit der Europäer unterschätzt. In den nächsten acht

Monaten wird es ungleich schwieriger, diese Geschlossenheit zu wahren.

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