BRÜSSEL (dpa-AFX) - Der polnische Vorschlag für eine Friedensmission für die Ukraine stößt bei Nato-Partnern auf ein geteiltes Echo. Bei einem Verteidigungsministertreffen in Brüssel machten Länder wie die Niederlande am Mittwoch deutlich, dass sie ein solches Projekt derzeit nicht für umsetzbar halten. Lediglich Estland zeigte sich öffentlich aufgeschlossen.

Der polnische Vizeregierungschef Jaroslaw Kaczynski hatte eine solche Mission in der Nacht zum Mittwoch nach einem Gespräch der Regierungschefs von Polen, Tschechien und Slowenien mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew ins Gespräch gebracht. Er sagte: "Ich denke, dass eine friedenserhaltende Mission der Nato oder möglicherweise einer noch breiteren internationalen Struktur notwendig ist, aber eine solche Mission, die auch in der Lage ist, sich selbst zu verteidigen, und die auf ukrainischem Territorium operieren wird."

Seinen Worten zufolge stellt er sich eine Mission vor, "die sich für den Frieden einsetzt und humanitäre Hilfe leistet, aber gleichzeitig auch von den entsprechenden Kräften, den Streitkräften, geschützt wird." Ob der Verstoß mit anderen Ländern abgesprochen war, blieb zunächst unklar.

Zurückhaltend äußerten sich am Mittwoch am Rande des Nato-Treffens unter anderem Verteidigungsminister aus Ländern wie Großbritannien, Finnland und Kanada. "Ich fürchte, es ist noch zu früh, um darüber zu sprechen", sagte die niederländische Verteidigungsministerin Kajsa Ollongren am Rande des Nato-Treffens. Es müsse erst einmal einen Waffenstillstand geben. Zudem müsse Russland seine Truppen abziehen und es müsse irgendeine Art von Abkommen zwischen der Ukraine und Russland geben. Es sei sehr schwierig, sich derzeit mit der Intensität des Krieges und der Belagerung der Städte eine Friedensmission vorzustellen.

Estlands Verteidigungsminister Kalle Laanet sagte, eine Friedensmission sei eine der Möglichkeiten, um die Ukraine zu unterstützen. Sie sollte allerdings vom UN-Sicherheitsrat entschieden werden./aha/DP/mis