FRANKFURT (dpa-AFX) - Die "Frankfurter Rundschau" schreibt zur Einigung/EEG:

Die große Koalition hat den GAU für die Energiewende abgewendet. Dank der Einigung auf ein neues EEG müssen die alten Windkraft- und Solarenergieanlagen Anfang Januar nicht vom Netz genommen werden, die dann aus der bisherigen EEG-Förderung herausfallen. Das wäre grotesk gewesen: Alle rufen nach mehr Ökoenergie, und Schwarz-Rot schaltet sie ab. Auch sonst gibt es Verbesserungen. Etwa beim Ökostrom für Mieter oder bei der Beteiligung von Kommunen mit Windkraft an den Gewinnen der Betreiber, durchgesetzt von der SPD. Doch insgesamt wird das EEG seiner Aufgabe nicht gerecht, die Weichen für das Klimaschutzjahrzehnt zu stellen. Schwarz-Rot hätte den Turbo einschalten müssen, um den Zubau der Erneuerbaren mindestens zu verdoppeln. Doch das wurde vertagt, und ob die nötige Entscheidung im Frühjahr kommt, ist fraglich. Wirtschaftsminister Altmaier hat den Klimaschutz die "zentrale und vorrangige Aufgabe unserer Generation" genannt. Am EEG der großen Koalition kann man das nicht ablesen./yyzz/DP/eas