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ROUNDUP: Kohlekommission in der Lausitz - Mitarbeiter protestieren

16:43 Uhr 11.10.2018

GROSSRÄSCHEN/WEISSWASSER (dpa-AFX) - Unter lautstarken Demonstrationen von Tausenden Braunkohle-Mitarbeitern hat sich die Kohlekommission zu einer auswärtigen Sitzung in der Lausitz getroffen. Einer der vier Kommissionsvorsitzenden, Matthias Platzeck (SPD), sagte der Deutschen Presse-Agentur am Rande der Sitzung in Großräschen, eine der schwierigsten Punkte sei, Strukturzusammenbrüche zu verhindern. Die Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" soll Vorschläge für den Strukturwandel im Rheinland, in der Lausitz und im Südosten Deutschlands im Zuge der schwindenden Bedeutung der Braunkohle vorlegen. Zudem soll sie ein Datum für das Ende der klimaschädlichen Verstromung des fossilen Energieträgers festlegen.

Mit Trillerpfeifen, Sirenen und Trommeln standen Braunkohle-Mitarbeiter vor den Sitzungsorten in Weißwasser im Landkreis Görlitz und Großräschen in Südbrandenburg. Auf Transparenten stand unter anderem: "Unsere Arbeit sichert Wohlstand!" und "Wir sind laut für unsere Jobs!". Die Industriegewerkschaft IG BCE sprach von jeweils mehr als 2000 Teilnehmern. Viele der Teilnehmer waren auch auf beiden Demos.

Nach heftigen Protesten im Hambacher Forst im Rheinland gegen die Rodung von Bäumen für die Braunkohleförderung und nach dem Appell des

Weltklimarats, der ein rasches Handeln fordert, um die Erderwärmung zu begrenzen, standen in der Lausitz nun die Arbeitsplätze im Vordergrund. In der Region liegt das zweitgrößte Braunkohlerevier Deutschlands, rund 8000 Mitarbeiter beschäftigt der Tagebau- und Kraftwerksbetreiber Leag. Die Braunkohlenindustrie ist in der ländlich geprägten Region ein bedeutender Wirtschaftsfaktor.

Platzeck betonte weiter, schon im Namen der Kommission seien Strukturwandel und Beschäftigung zu lesen. "Das sind die Begriffe, um die es geht. Und alles andere muss sich dem unterordnen", sagte Platzeck, Ex-Ministerpräsident von Brandenburg. Auf die Frage, ob der Strukturwandel und der Ausstiegspfad zusammen als Paket vorgestellt werden, sagte er: "Die Kommission wird am Ende alle Aspekte nicht in getrennten Papieren darlegen, sondern in einem."

Die Länder Brandenburg und Sachsen forderten in der Kohleausstiegs-Debatte konkrete Projekte vom Bund für alternative Jobs in der Lausitz. Sie müssten dabei helfen, den seit vielen Jahren laufenden Strukturwandel "weiter gut für die Region zu gestalten", sagte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) in Weißwasser.

Er verlangte eine ehrliche Diskussion nicht nur über die Energiewende, sondern auch über Chancen und Möglichkeiten in der Region. Sein sächsischer Amtskollege Michael Kretschmer (CDU) betonte, dass die Länder dafür kämpfen würden, dass die Braunkohle nicht einfach wegbreche. "Sondern, dass wir eine Chance haben, Neues aufzubauen, bevor Altes kaputtgeht."

Bereits am Freitag ist die nächste Sitzung der Kohlekommission in Berlin geplant./rin/DP/fba

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