BERLIN (dpa-AFX) - Dank einer Zusage Polens bleibt eine Auslastung der Ölraffinerie im brandenburgischen Schwedt von über 70 Prozent über den Jahreswechsel hinaus dem Bundeswirtschaftsministerium zufolge gewährleistet. Das sagte Staatssekretär Michael Kellner am Donnerstag im Bundestag. Ab Januar soll wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine kein russisches Öl mehr importiert werden. Bereits seit Anfang Dezember darf russisches Rohöl per EU-Beschluss nur noch in Ausnahmefällen in die Union eingeführt werden.

"Die Versorgungssicherheit kann durch Lieferungen über Rostock, Polen und Kasachstan gewährleistet werden", sagte Kellner. Er sei in der vergangenen Woche zu Gesprächen in Warschau gewesen. "Im Ergebnis haben wir jetzt die Zusage der polnischen Seite, ab Januar ausreichende Ölmengen zu liefern, die dem PCK eine komfortable Auslastung von rund 70 Prozent ermöglichen." Auch die Verträge mit Kachstan steigerten die Auslastung. Schließlich gebe es auch die Lieferungen über die Pipeline Rostock-Schwedt. Die Schiffe zur Vollauslastung dieser Leitung sollten ab Januar in Rostock einlaufen.

"Das Ziel ist es, die Auslastung von über 70 Prozent im Januar im Laufe des Jahres weiter zu steigern, wenn sich die neuen Bezugsquellen im kommenden Jahr eingespielt haben", sagte der Grünen-Politiker. Der Abschied vom russischen Öl sei nicht nur angesichts des Ukraine-Kriegs notwendig, sondern auch um die Versorgungssicherheit auf die Dauer zu gewährleisten.

Der Brandenburger Wirtschaftsminister Jörg Steinbach erklärte, derzeit sei die Raffinerie zu 85 Prozent ausgelastet. Er sei überzeugt, dass die Verhandlungen mit Kasachstan zur Schließung der verbleibenden Lücke gelingen würden. Im Dezember erhalte Schwedt fünf Millionen Euro für den Strukturwandel. "Es ist wichtig in der Region, dass die Menschen den Mut behalten", sagte Steinbach. Schwedt habe eine Zukunft. "Und die Landesregierung steht weiter bei den Schwedtern."/hrz/DP/men