BERLIN (dpa-AFX) - Die Ampel-Koalition wird ihre Reformversprechen nach Aussage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trotz der zusätzlichen Milliardenausgaben für die Bundeswehr erfüllen. "Wir werden die Modernisierungspolitik, die Politik für mehr Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft, für die ökologische Transformation nicht aufgeben, sondern forcieren", sagte Scholz am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner". Aber es gelte nun, Aufgaben zu schultern, "die damit verbunden sind, dass die Welt nun gerade auf eine sehr dramatische Weise erheblich unfriedlicher geworden ist und dass wir mit einer Politik, die auf Frieden ausgerichtet ist, aber auch auf eigener Stärke beruht, versuchen müssen, genau diesen Frieden zu sichern".

Scholz verwies darauf, dass 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr über das von ihm angekündigte Sondervermögen zusätzlich als Kredit aufgenommen würden. "Und das bedeutet aber umgekehrt auch, dass wir all die Vorhaben, die wir für ein besseres Zusammenleben in Deutschland, für den Fortschritt, für mehr Gerechtigkeit in den Koalitionsvertrag geschrieben haben, für mehr Bildung, dass wir alle diese Vorhaben gleichwohl verfolgen können und auch wollen", sagte Scholz./cn/DP/he