BERLIN (dpa-AFX) - Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat die nun gekippte Osterruhe-Regelung als gemeinsam getroffene Entscheidung von Bund und Ländern bezeichnet. "Es sollte sich niemand aus der Verantwortung stehlen", sagte der Finanzminister am Mittwoch in Berlin bei der Vorlage der Eckwerte der Regierung für den Bundeshaushalt 2022. Er hoffe, dass es nun keine "Erinnerungslücken" gebe.

Bund und Länder hatten die Regelung bei einer Marathonsitzung in der Nacht zu Dienstag beschlossen. Merkel hatte nach heftiger Kritik entschieden, die geplante "Osterruhe" zu stoppen und hatte dafür die Verantwortung übernommen. Merkel begründete den Verzicht mit zu vielen ungeklärten Fragen bei der Umsetzung./hoe/DP/mis